Bezirksvertretung Münster-Südost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/7506/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/1235/2019
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Verkehrssicherheit im Umfeld der neuen Grundschule Wolbeck-Nord - mdl. Bericht

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
6. 3.2

   Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/1177/2019
   • Berichtsvorlage
7. 4

   Anhörungen

8. 4.1

   1. 96. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Münsterstraße / Middelerstraße Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605: Wolbeck - Münsterstraße / Middelerstraße Beschluss zur Aufstellung [Abriss und Neubau K+K-Markt] 96. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 - Beschluss zur Aufstellung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/1148/2019
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-1148-2019-Anlage-1-Geltungsbereich
9. 4.2

   1. Standortentscheidung: Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide 2. kooperative Unterstützung des Polizeipräsidiums bei weiteren Planungsschritten 3. Bebauungsplan Nr. 611: Gremmendorf - Neubau des Polizeipräsidiums am Standort Loddenheide - Beschluss zur Aufstellung [Neubau Polizeipräsidium]

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/1218/2019
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-1218-2019 Anlage1
10. 4.3

    An den Loddenbüschen, vom Albersloher Weg bis Martin-Luther-King-Weg - Baubeschluss Erneuerung Fahrbahn, Geh- und Radweg gem. Empfehlung für Radverkehrsanlagen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1228/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Suedost V 1228 2019 An den Loddenbueschen
11. 4.4

    Fahrplanmaßnahmen 2020 der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
12. 5

    Entscheidungen

13. 5.1

    Baubeschluss Ersatzbauwerk BW 0400416 Hofkamp über die Werse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1197/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Suedost V 1197 2019 Baubeschluss Ersatzbauwerk BW 0400416 Hofkamp ueber die Werse Anlage 1
14. 6

    Anträge/Anregungen

15. 6.1

    Beleuchtung Grenkuhlenweg in Wolbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Südost A-S/0014/2019
    • Originalantrag der FDP vom 07.11.2019
    • Stellungnahme zum Antrag A-S-0014-2019 (nicht barrierefrei)
16. 6.2

    Standard der Radwegeverbindungen zwischen Stadtteilen verbessern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Südost A-S/0015/2019
    • Originalantrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2019
    • Stellungnahme zum Antrag A-S/0015/2019 (nicht barrierefrei)
17. 6.3

    Tempo 30 auf der Straße Am Schütthook ausweiten

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Südost A-S/0016/2019
    • Originalantrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2019
    • Stellungnahme zum Antrag A-S/0016/2019 (nicht barrierefrei)
18. 6.4

    Private Naturschutz-Initiativen fördern - Nisthilfen anbringen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Südost A-S/0001/2020
    • Originalantrag vom Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 06.01.2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-S/0001/2020 (nicht barrierefrei)
19. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen

20. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

21. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.