Sitzungen
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte der Ausschüsse und des Rates seit 2020 – nicht nur Beschlüsse, sondern auch Anfragen, Berichte der Verwaltung und Anträge, die verschoben oder an andere Gremien verwiesen wurden.
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung TOP 3 kommende Sitzung Vorlagen
5. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan 2026-2030
Früherer Beschluss am 23.09.2026 im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: einstimmig beschlossen – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat den 5. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2026 bis 2030 einstimmig vorberaten und beschlossen. Damit sollen zentrale Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Ganztagsbetreuung in Schulen fortgeführt und weiterentwickelt werden.
#Jugendförderung #Ganztagsschule #Jugendhilfe
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Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung TOP 4 kommende Sitzung Vorlagen
Allianz mit dem Handwerk: Maßnahmenprogramm Handwerk 2026–2029
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Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung TOP 5 kommende Sitzung Vorlagen
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster: Anpassung der Linienführungen der Stadtbuslinien 1 und 9 im Altstadtbereich
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Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung TOP 6 kommende Sitzung Vorlagen
Neufassung der „Richtlinie zur Förderung offener Begegnungsangebote für ältere Menschen in der Stadt Münster"
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Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung TOP 7 kommende Sitzung Vorlagen
Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"
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Betriebsausschuss der citeq TOP 5.1 kommende Sitzung Vorlagen
Münsters Zukunft gestalten - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Münster
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Rat TOP 1.1 Einwohnerfragen
Ehemalige Parkdeckfläche hinter dem Stadthaus 2
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Hauptausschuss TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen
Bearbeitungsstand der Ratsanträge, der Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung an den Rat, der Kommunalen Seniorenvertretung an den Rat, des Integrationsrates (jetzt Ausschuss für Chancengerechtigkeit und In tegration) an den Rat, des Jugendrates an den Rat und der Bezirksvertretungen an den Rat - 2. Halbjahr 2026
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Rat TOP 1.2 Einwohnerfragen
Maßnahmenprogramm zur Entsiegelung
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Hauptausschuss TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen
Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster in 2025
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Hauptausschuss TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen
1. Fortschreibung Bericht zum Zeitplan der aus dem Brandschutzbedarfsplan resultierenden Baumaßnahmen
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Rat TOP 3.1 Aktuelle Stunde
Kommunale Finanzkrise in Münster – Konsequenzen aus dem Einbruch der GFG-Schlüsselzuweisungen und weitere Strategie
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Hauptausschuss TOP 5 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Vorlagen
Grundsatzbeschluss Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Wolbeck der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Früherer Beschluss am 07.10.2026 im Rat: einstimmig geändert beschlossen – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Der Rat hat den Grundsatzbeschluss für den Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr in Wolbeck einstimmig in geänderter Fassung beschlossen. Das bestehende Gebäude an der Hofstraße ist abgängig, weshalb das neue Feuerwehrhaus auf einem städtischen Grundstück an der Ecke Am Borggarten / Telgter Straße errichtet werden soll.
#Feuerwehrhaus #Wolbeck #Neubau #Brandschutz
Beschlüsse zu dieser Vorlage: 29.09.2026 Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung (einstimmig geändert beschlossen) · 06.10.2026 Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung (einstimmig geändert beschlossen) · 06.10.2026 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (einstimmig geändert beschlossen) · 07.10.2026 Rat (einstimmig geändert beschlossen)
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Hauptausschuss TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) mit der Stadt Bergkamen
einstimmig beschlossen
Zusammenfassung – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Einstimmig wurde der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bergkamen beschlossen. Der städtische IT-Dienstleister citeq übernimmt ab dem 1. November 2026 Rechenzentrumsleistungen sowie den Betrieb von Fachverfahren für die Partnerstadt. Durch diese engere Zusammenarbeit können wirtschaftliche Vorteile und Synergien bei der kommunalen Software erzielt werden.
#Digitalisierung #IT-Dienstleistung #Interkommunale Zusammenarbeit
Beschlüsse zu dieser Vorlage: 16.09.2026 Betriebsausschuss der citeq (einstimmig beschlossen) · 06.10.2026 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (einstimmig beschlossen) · 07.10.2026 Hauptausschuss (einstimmig beschlossen, dieser Punkt) · 07.10.2026 Rat (einstimmig beschlossen)
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Rat TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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Rat TOP 5.1 Vorlagen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zu: Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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Hauptausschuss TOP 7 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Vorlagen
Umgang mit den Änderungen der kommunalen Vergabegrundsätze zum 01.01.2026 (§ 75a GO NRW) und Umsetzung von ökologisch-sozialen Nachhaltigkeitsanforderungen bei öffentlichen Vergabe- und Beschaffungsvorgängen
Früherer Beschluss am 07.10.2026 im Rat: mehrheitlich geändert beschlossen – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Der Rat hat den Bericht und das Vorgehen bezüglich der neuen gesetzlichen Vergabegrundsätze sowie zur Verankerung sozial-ökologischer Nachhaltigkeitskriterien mehrheitlich in geänderter Fassung beschlossen. Durch das Inkrafttreten neuer Landesregelungen in der Gemeindeordnung NRW müssen städtische Auftragsvergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte rechtlich neu geordnet werden.
#Vergaberecht #Nachhaltigkeit #Beschaffung #Gemeindeordnung
Beschlüsse zu dieser Vorlage: 22.09.2026 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (mehrheitlich geändert beschlossen) · 07.10.2026 Rat (mehrheitlich geändert beschlossen)
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Hauptausschuss TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von WVG-eigenen Geschäftsanteilen durch Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE); Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG
einstimmig beschlossen
Zusammenfassung – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Einstimmig wurde der unentgeltlichen Übertragung von Geschäftsanteilen an der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) auf kommunale Verkehrsunternehmen wie die RVM und die WLE zugestimmt. Zudem wurden die damit verbundenen Änderungen des WVG-Gesellschaftsvertrages gebilligt. Dies dient der Neuordnung der gesellschaftsrechtlichen Strukturen im regionalen Nahverkehr.
#ÖPNV #Beteiligungen #Regionalverkehr
Beschlüsse zu dieser Vorlage: 23.09.2026 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (einstimmig beschlossen) · 07.10.2026 Hauptausschuss (einstimmig beschlossen, dieser Punkt) · 07.10.2026 Rat (einstimmig beschlossen)
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Hauptausschuss TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2025
einstimmig beschlossen
Zusammenfassung – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Der Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für das Jahr 2025 wurde zur Kenntnis genommen und einstimmig an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen. Das Haushaltsjahr schloss mit einem Fehlbetrag von 27,6 Millionen Euro ab, was insbesondere auf hohe Aufwendungen im Sozialbereich und der Jugendhilfe zurückzuführen ist. Die Zahlen spiegeln die weiterhin angespannte finanzielle Lage der Stadt wider.
#Stadthaushalt #Jahresabschluss #Finanzen #Rechnungsprüfung
Beschlüsse zu dieser Vorlage: 06.10.2026 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (einstimmig beschlossen) · 07.10.2026 Hauptausschuss (einstimmig beschlossen, dieser Punkt) · 07.10.2026 Rat (einstimmig beschlossen)
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Hauptausschuss TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
einstimmig beschlossen
Zusammenfassung – aus dem Wochenbericht, von einer KI geschrieben
Der Entwurf des Gesamtabschlusses zum Stichtag 31. Dezember 2024 wurde zur Kenntnis genommen und einstimmig zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet. Der Gesamtabschluss führt die Finanzen der Kernverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften zusammen. Er gibt den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Politik ein umfassendes Gesamtbild über die Vermögens- und Finanzlage des gesamten „Konzerns Stadt Münster“.
#Gesamtabschluss #Stadthaushalt #Finanzen #Rechnungsprüfung
Beschlüsse zu dieser Vorlage: 06.10.2026 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (einstimmig beschlossen) · 07.10.2026 Hauptausschuss (einstimmig beschlossen, dieser Punkt) · 07.10.2026 Rat (einstimmig beschlossen)