Bezirksvertretung Münster-Nord
Dienstag, 3. März 2020, 17:01-18:41 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen gem. § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
Sachstand zur Entwicklung Böckmannplatz in Sprakel
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
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4
Anhörungen
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4.1
Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) Kanalpromenade Baubeschluss für den Ausbau des Abschnittes 1 (Wilhelmshavenufer- Gittruper Straße /Gelmer Brücke)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Kläranlage Häger Aufhebung Baubeschluss für Kanalbau von rd. 5800 m Doppeldruckrohrleitung und für zwei Pumpwerke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Entscheidungen
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5.1
Bestellung einer Schriftführung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Münster-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Gewährung eines Zuschusses an den AK Jugend Coerde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Straßenbenennung Ruth-Pfau-Weg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.4
Straßenbenennungen Monastirplatz, Azaleenweg und Hugo-Moldrickx-Weg
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6
Anregungen/Anträge
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6.1
Wohnungen Moldrickx Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Eine attraktive Fahrradroute ins Zentrum Nord und in die Innenstadt entlastet Kinderhaus vom Durchgangsverkehr Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.3
Erweiterte Öffnungszeiten im Hallenbad Kinderhaus -Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2020-
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.4
Erweiterte Nutzung der neuen Grundschule in Sprakel -Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2020-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Busverbindung zwischen Coerde und Kinderhaus von einem Stundentakt auf einen Halbstundentakt erhöhen und Buslinie Coerde zum Zentrum Nord Antrag der CDU-Fraktion/SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Grüne/GAL vom 03.03.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung
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9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.