Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Donnerstag, 13. August 2020, 17:05-19:52 Uhr
Gästehaus, Johanniter Akademie, Weißenburgstraße 60-64, 48151 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    - Verkehrsberuhigung Landsberger Straße - Beibehaltung der Parkplätze/-möglichkeiten an der Max-Winkelmann-Straße (Fahrradstraße)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    - Beibehaltung des Beschlusses unter vollständiger Einbeziehung von 4 Meter Fahrwegbreite

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Beantwortung von Anfragen

  6. 4

    Vorberatung

  7. 4.1

    Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Ergänzung zur Vorlage V/0549/2019 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 5

    Entscheidungen

  9. 5.1

    Verwendung der vorhandenen Haushaltsreste (frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Zuschuss für den "Emmerbachtreff" Hiltrup-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5.3

    Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage "Begegnungsraum Berg Fidel" / Spielplatz "Pictoriusstraße" - Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.4

    Primus Schule, Berg Fidel, Hogenbergstraße 160, 48153 Münster, energetische Sanierung, 1. Bauabschnitt (Stand 15.07.2020) - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.5

    Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  14. 5.6

    Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Ergänzung zur Vorlage V/0548/2019 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Anhörungen

  16. 6.1

    Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.2

    Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Planungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 6.3

    Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.4

    Kindertagesbetreuungsbericht 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6.5

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.6

    Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.7

    Veloroute Münster-Ascheberg: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.8

    Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7

    Anfrage

  25. 7.1

    Potential der Windenergie im Stadtbezirk Hiltrup (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 26.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Anregungen

  27. 8.1

    Förderung von Elektromobilität im Stadtbezirk - Errichtung von Ladepunkten für Elektrofahrzeuge (Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 04.11.2018)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 8.2

    Carsharing für Amelsbüren jetzt etablieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 9

    Anträge

  30. 9.1

    Altengerechtes Wohnen unterstützen, in künftigen Baugebieten Amelsbürens einen Standort ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2016)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 9.2

    Fahrrad - "Bügel" für die Marktallee (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2018)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 9.3

    Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2018)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9.4

    Radweg Thierstraße realisieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 9.5

    Altengerechtes Wohnen in Amelsbüren stärken (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 9.6

    Lärm- und Müllsituation am östlichen Kanalufer zw. Prinzbrücke und dem Ende der Bebauung an der Straße Zum Hiltruper See (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 9.7

    Ortseingangsschilder zur Identitätsbildung nutzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 9.8

    Verkehrssicherheit auf der Straße "Am Dornbusch" kurzfristig erhöhen (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 9.9

    Freibad - daraus könnte man mehr machen (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  39. 9.10

    Störung des Ortsbildes endlich angehen (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  40. 9.11

    Luft für die Radstation am Hiltruper Bahnhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  41. 9.12

    Verwendung der Haushaltsreste 2019 nach Besprechung im Ältestenrat am 16.07.2020 (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 9.13

    Förderung Alte Post Berg Fidel: Lernhilfe für Schüler*innen aller Schularten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster vom 31.07.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 9.14

    Erneuerung von Müllbehältern (größeres Modell) in Grünanlagen (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.08.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 9.15

    Gestaltung und Pflege von Kreisverkehren in Hiltrup (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.08.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 9.16

    Parksituation auf der Max-Winkelmann-Straße in Folge der Roteinfärbung der Fahrradstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  46. 9.17

    Fahrradstraße Max-Winkelmann-Straße Pläne kurzfristig überarbeiten (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  47. 9.18

    Fahrradstraße Max-Winkelmann-Straße: Mehr Platz für den Radverkehr - einseitiges Parken ermöglichen - Aufenthaltsqualität steigern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster vom 12.08.2020)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  48. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.