Bezirksvertretung Münster-Ost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-O/7690/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0817/2020
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Skatepark Handorf - Partizipative Baustelle Vinzenzwerk

6. 3.2

   Bebauungsplan Nr. 562: Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0625/2020
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • 562 Plan-Entwurf
7. 4

   Anhörungen

8. 4.1

   Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung westlich der Hobbeltstraße im Wohnbereich Handorf im Bezirk Ost

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   • Vorlagen V/0568/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Lageplan V 0568 2020
9. 4.2

   Kindertagesbetreuungsbericht 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0468/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • KTBB 2020 PDF-Datei
10. 4.3

    Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0425/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0425 2020
11. 4.4

    Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0578/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
12. 4.5

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0586/2020/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage A
    • Ad-hoc-Beschluss Realschule im Kreuzviertel 0620
13. 4.6

    Pleistermühlenweg - B 51 Bau eines Schmutzwasserpumpwerks mit Druckrohrleitung - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0201/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Pleistermühlenweg Lageplan-LS 1
14. 4.7

    Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0169/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0169 2020
15. 5

    Anträge/Anregungen

16. 5.1

    Sanierungsreihenfolge Spielplätze zur Vorlage V/0642/2019

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
17. 6

    Entscheidungen

18. 6.1

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost im Haushaltsjahr 2020 - Antrag lfd. Nr. A-O/0001/2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0647/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • SP Dyckburgstraße WE 09.07.20-A1
19. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen

20. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

21. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.