Bezirksvertretung Münster-Südost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/7695/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0801/2020
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Anhörungen

5. 3.1

   Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0097/2020/2
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Übersicht Planungsbereich
6. 3.2

   Verbreiterung des gemeinsamen Geh-Radweges Loddenheide inkl. Planung der Eulerstraße im Abschnitt 3 der Kanalpromenade: - Baubeschluss für den Ausbau der Kanalpromenade im Bereich Loddenheide - Planungsbeschluss für die Planung der Kanalpromenade im Bereich Eulerstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0587/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1.1
7. 3.3

   Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) Kanalpromenade Baubeschluss für den Ausbau des Abschnittes 4 (Asphaltmischwerk - Ballonstartplatz)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt

   • Vorlagen V/0609/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 1 Vorlage V 0609 2020
8. 3.4

   Sicherstellung der verkehrssicheren Erschließungsfunktion (Grundausbau) der maßnahmebedingten Anschlussbereiche des neuen York-Quartiers an den Albersloher Weg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0689/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 2020-07-15 Anlage1 zur V-0689-2020
9. 3.5

   Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0629/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-0629-2020-Anlage-1-Aufstellungsbeschluessse
10. 3.6

    1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0634/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0634-2020-Anlage-1-Plangebiet
11. 3.7

    Stadtteilentwicklungskonzept Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0671/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 3.8

    Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0586/2020/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage A
    • Ad-hoc-Beschluss Realschule im Kreuzviertel 0620
13. 3.9

    Kindertagesbetreuungsbericht 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0468/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • KTBB 2020 PDF-Datei
14. 3.10

    Investitionen auf dem Ballongelände vom Montgolfierenclub Gremmendorf e. V., hier: förderungsunschädlicher vorzeitiger Baubeginn für verschiedene Sanierungsmaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0691/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 4

    Entscheidungen

16. 4.1

    Grenkuhlenweg - Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0585/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
17. 4.2

    Martin-Luther-King-Weg – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Friedenspark“ - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0698/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Südost V 0698 2020 Marthin Luther Kind Weg Anlage1
18. 4.3

    Straßenbenennungen im York-Quartier in Gremmendorf

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0219/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 2019-00011
19. 4.4

    Gremmendorf - York-Quartier (Albersloher Weg / Wiegandweg / Angelsachsenweg / Heeremansweg) Dirt-Bike-Anlage im Landschaftspark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0683/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 0217-0016 G 243-02 Übersichtsplan York Quartier 20200805
20. 5

    Schriftlicher Bericht

21. 5.1

    Information der politischen Gremien zu Bauleitplanverfahren im Falle einer notwendigen erneuten öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0582/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • V-0582-2020-Anlage-1-Ablaufschema
22. 5.2

    1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 Kenntnisnahme der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung [Mömax]

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0635/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • 604 Plan-Entwurf
23. 5.3

    1. 96. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich „Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße“ 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605: „Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße [Abriss und Neubau K+K-Markt] Kenntnisnahme der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0642/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Planverkleinerung BPL605
24. 6

    Anträge/Anregungen

25. 6.1

    Ankauf eines festen Dialog-Displays gegenüber dem Haus Münsterstraße 24

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Südost A-S/0004/2020
    • Originalantrag der SPD-Fraktion vom 06-07-2020
26. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen

27. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

28. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.