Bezirksvertretung Münster-Nord

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-N/7923/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0093/2021
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
6. 4

   Anhörungen

7. 4.1

   Neubau eines Geh- und Radweges an der K21 Gimbter Straße - Baubeschluss -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/1072/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AVM V 1072 2020 Neubau Geh und Radweg an K21 Gimbter Strasse Anlage 1 Lageplan
8. 4.2

   Langebusch (B-Plan 590) –Umlegung des Gewässers 332846 und Neubau der Kanalisation – Bauphase I - Baubeschluss Gewässerumlegung / Kanalbau -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/1075/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AUKB V 1075 2020 Gewaesser Langebusch Anlage Kreuzungsplan 1
9. 4.3

   Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Langebusch im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/1044/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 2 Auswertungsformulare
10. 4.4

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0006/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Änderungssatzung
11. 5

    Entscheidungen

12. 5.1

    Platzgestaltung Zentrum Kinderhaus

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0132/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 515.Anlage1.V0132 2021
13. 5.2

    Langebusch (B-Plan 590) – Straßenneubau für die Erschließung des Baugebietes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1073/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Nord V 1073 2020 Langebusch Strassenneubau Anlage 1-3 Plaene DINA4
14. 5.3

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (D/0147/2020 )Errichtung einer kombinierten Skate- und Pumptrackanlage in Coerde bei einer Förderung aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten - Programmjahre 2020 und 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1053/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 D 0147 2020
15. 6

    Entwurf des Haushaltsplanes 2021

16. 6.1

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
17. 6.2

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung-Nord für das Haushaltsjahr 2021

18. 6.2.1

    Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2021 (Produktgruppe 0101) Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Igumensev vom 01.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0010/2021
    • Originalantrag
19. 7

    Anregungen/Anträge

20. 7.1

    Weitere Planungen zum Baugebiet 587 "Südlich Im Moorhock" beenden und das Vorhaben aufgeben Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und von DIE LINKE. vom 12.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0018/2020
    • Originalantrag
21. 7.2

    Einrichtung eines feststehenden Dialogdisplays auf der Westhoffstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0001/2021
    • Originalantrag
22. 7.3

    Aufwertung des Spielplatzes nördlich am Hamannplatz Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0002/2021
    • Originalantrag
23. 7.4

    Verbesserung der Beleuchtung des Zebrastreifens in Sprakel Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Nord A-N/0004/2021
    • Originalantrag
24. 7.5

    Emissionsuntersuchung Wilkinghege Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0005/2021
    • Originalantrag
25. 7.6

    Hochwasserschutz für besonders gefährdete Städtische Infrastruktur in Kinderhaus (Bürgerhaus, Hallenbad und KiTa Kinderbachtal) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 03.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0006/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme 66 20210517
26. 7.7

    Bienen-, Insekten- und Artenschutz im Stadtbezirk Münster-Nord verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 03.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0007/2021
    • Originalantrag
27. 7.8

    Optimierung der Buslinie 19 Richtung Sprakel -Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2021-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0008/2021
    • Originalantrag
28. 7.9

    Schaffung von Lademöglichkeiten für E-Autos in Coerde, Kinderhaus und Sprakel -Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2021-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0009/2021
    • Originalantrag
29. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
30. 9

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.