Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 8. Juni 2021, 17:03-19:34 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Entscheidungen

  7. 4.1

    Wahl oder Wiederwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 1 Münster-Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  8. 4.2

    Maximilianstraße / Kanalstraße - Anpassung Knotenpunkt und Lichtsignalanlage (LSA) Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  9. 4.3

    Umgestaltung der Fahrradstraße Hittorfstraße Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  10. 4.4

    Ausbau, Umbau und energetische Sanierung der Turnhalle Josefschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.5

    Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche am Kanonierplatz -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5

    Anhörungen

  13. 5.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  14. 5.2

    Quartiersentwicklung Kanalkante Südost und gegenüberliegender Teilflächen westlich DEK: Ausschreibung der Konzeptionierung, fachlichen Betreuung, Moderation und Dokumentation eines Werkstattverfahrens sowie städtebaulicher Qualifizierungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  15. 5.3

    Mecklenbecker Straße - Umbau und barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Huberstraße Süd" - Planungs- und Baubeschluß Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.4

    Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A) - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  17. 5.5

    Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5.6

    Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.7

    Energetische Sanierung der sog. neuen Turnhalle am Schillergymnasium, Gertrudenstr.5,48149 Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.8

    Energetische Sanierung der Fenster-und Türelemente inklusive Sonnenschutzanlagen im Ludwig-Erhard-Berufskolleg,Gut Insel 41,48151 Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.9

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.10

    Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  23. 5.11

    Grünanlage Aasee Sanierung von Wegen und sonstigen Einrichtungen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  24. 5.12

    Alternatives ÖPNV-Angebot im Verkehrsversuch Hörsterstraße-Bült Beantwortung des Prüfauftrages vom 19.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  25. 6

    Berichte

  26. 6.1

    Überführung des radtouristischen Rundroutennetzes im Stadtgebiet Münster in ein Knotenpunktsystem nach niederländischem Vorbild

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 6.2

    Dialogverfahren Wolbecker Straße - Sachstand und Ausblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 6.3

    Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  30. 7.1

    Schulwege sichern - Umgestaltung der Kreuzungsbereiche in der Langemarckstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 7.2

    Freies und offenes WLAN innerhalb des Promenadenringes

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 7.3

    Zusätzliche Fahrradständer und eine bessere Beleuchtung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  33. 7.4

    Weitere Querungshilfe auf der Boeselagerstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  34. 7.5

    Umgang mit der Anregung gem. § 24 GO Nr. 2021-00050

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  35. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  36. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  37. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.