Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 16. September 2021, 17:05-19:42 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Berichte

  5. 3.1

    Breitbaudausbau Stadtgebiet Münster-Ost - mdl. Bericht

  6. 3.2

    Stand der Baumaßnahme der Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung des Bundes zum Ausbau des DEK im Stadtbezirk Münster-Ost - mdl. Bericht

  7. 3.3

    Kindertagesbetreuungsbericht 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anhörungen

  9. 4.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 4.2

    1. 115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Bereich Handorf - nördlich Kötterstraße, zwischen Hobbeltstraße und Lützowstraße [Wohnbebauung] - Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 623: Handorf -nördlich Kötterstraße, zwischen Hobbeltstraße und Lützowstraße [Wohnbebauung] - Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.3

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich der Hobbeltsraße im Wohnbereich Handorf im Bezirk Ost

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 4.4

    4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  13. 4.5

    Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK): Kanalpromenade - Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand - Beschluss zu den Schaltzeiten der adaptiven Straßenbeleuchtung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  14. 4.6

    Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5

    Entscheidungen

  16. 5.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost - Nachtrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6

    fristgerecht eingegangene Anträge

  18. 6.1

    Mündlicher Bericht über den Stand der Baumaßnahme der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zum Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals im Stadtbezirk Münster-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  19. 6.2

    Aufstellung eines Verkehrsspiegels

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  21. 7.1

    Linksabbiegemöglichkeit an der Kreuzung Warendorfer Straße/Mondstraße von Handorf kommend in die Mondstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 7.2

    Umgestaltung des Geländes der ehemaligen Zufahrt von der Wolbecker Straße auf die Umgehungsstraße (B 51)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  23. 7.3

    Stand der Umsetzung einer besseren Erreichbarkeit des Friedhofes Lauheide für Menschen aus Mauritz-Ost mittels des Busverkehrs

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 7.4

    Verkehrssituation an der Einmündung der August-Schepers-Straße in die Wolbecker Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  25. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  26. 8.1

    Zusätzliche größere Mülltonnen am Wilhelmshavenufer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8.2

    Qualität der Nutzung des Prozessionsweges verbessern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 8.3

    Anfrage zur Berichtsvorlage V/0542/2021 (Bebauungsplan Nr. 562: Handorf - Hobbeltstraße/Kirschgarten/Heriburgstraße; Wohngebiet und Neubau Grundschule)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  30. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.