Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Dienstag, 21. September 2021, 17:04-22:06 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
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Beschluss über Beschränkung der Redezeit
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2
Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift der Sitzung 15.06.2021
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3
Festsetzung der Tagesordnung
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3.1
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
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4
Mitteilungen der Verwaltung
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4.1
Sachstandsbericht Aasee (5 min)
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4.2
Sachstandsbericht Förderprogramm klimafreundliche Wohngebäude (5 min)
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5
Einbringen von Eingaben
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6
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
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6.1
Konzeptstudie „Münster Klimaneutralität 2030“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.2
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.2.1
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
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6.3
Antrag an den Rat Nr. A-R/0028/2021 der CDU Ratsfraktion: Photovoltaik in Münster: Senkrecht denken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.4
Entwässerungstechnische Erschließung "Justizvollzugsanstalt (JVA) Telgter Straße“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Nutzung von Solarenergie im Geltungsbereich der Altstadtsatzung und im Geltungsbereich weiterer Erhaltungssatzungen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.6
1. 115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Bereich Handorf - nördlich Kötterstraße, zwischen Hobbeltstraße und Lützowstraße [Wohnbebauung] - Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 623: Handorf -nördlich Kötterstraße, zwischen Hobbeltstraße und Lützowstraße [Wohnbebauung] - Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.7
67. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Hiltrup-Mitte und Hiltrup-West im Bereich Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße [Wohngebiet] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.8
Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße [Wohngebiet] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.9
Erweiterung des beschlossenen Schulausbaus der Ludgerusschule Hiltrup: Grundsatzbeschluss zur zusätzlichen Aufstockung des Erweiterungsbaus aus dem Jahr 2014
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.10
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich der Hobbeltsraße im Wohnbereich Handorf im Bezirk Ost
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.11
Neubau Gärtnerstützpunkt Gievenbeck Grüner Trichter - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.12
Erweiterung der Thomas-Morus-Schule zur vollen Vierzügigkeit und Ergänzung um eine weitere Einfachsporthalle -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.13
MünsterZukünfte 20|30|50: Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.14
Verstetigung des Beirats „Global Nachhaltige Kommune Münster“ und Beitritt in der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.15
20 Jahre Ökoprofit Münster - eine Erfolgsgeschichte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.16
Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.16.1
Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“
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6.17
Teilnahme am Green City Accord der Europäischen Union
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.18
Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 3. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.19
Beseitigung von tierischen Nebenprodukten in der Stadt Münster - Vergabe in einer EU-weiten Ausschreibung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag -
7
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.