Bezirksvertretung Münster-Nord

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• Im Ratsinformationssystem (BV-N/8198/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
3. 3

   Anfragen

4. 3.1

   Wirtschaftswege in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2021

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage in der BV Nord AFN/0001/2021
   • Antwort zur Anfrage
   • Originalanfrage
5. 3.2

   Meerwiese Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2021

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage in der BV Nord AFN/0002/2021
   • Originalanfrage
   • Stellungnahme Amt 41 20220530
6. 3.3

   Anfrage Böckmannplatz Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage in der BV Nord AFN/0003/2021
   • Originalanfrage
   • Stellungnahme Amt 61 20211102
7. 4

   Berichte

8. 4.1

   Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtgebiet Münster

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0523/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • BV Hiltrup V-0523-2021 Bericht
9. 4.2

   Tätigkeitsbericht des ab 01. März 2021 beim Kulturamt eingerichteten Stadtteilkulturmanagements, erstes Fazit und nächste Schritte

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0818/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Entwicklungsperspektiven Stadtteilkultur in Münster
10. 4.3

    Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11. 5

    Anhörungen

12. 5.1

    Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0312/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0321 2021 Anlage 1
13. 5.2

    Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0341/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Carsharing Standorte MS
14. 5.3

    Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0517/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Nord V-0517-2021 Beschluss
15. 5.4

    Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord und Entwicklung einer Handlungsstrategie zur Verbesserung der Wohnsituation der BewohnerInnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0672/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A N 0028 2019 A N 0028 2019 Bestandsaufnahme und Handlungsstrategie zu den grossen Wohnimmobil 1
16. 5.5

    Neubau einer zweizügigen Grundschule in Sprakel - Freianlagen - Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0750/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 21-09-30 S 121 GS Sprakel E Te-Layout A0
17. 6

    Entscheidungen

18. 6.1

    Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 9 Münster-Sprakel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0770/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
19. 6.2

    Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0516/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Nord V-0516-2021
20. 6.3

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0712/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2021 07 07 SP Fernholzstraße Sanierung 2021 Ka-Sanierung 2021
21. 7

    Entwurf des Haushaltsplanes 2022

22. 7.1

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

23. 7.1.1

    Überführung der jährlichen Teil-Mietkosten für das Heimatmuseum Kinderhaus in den städtischen Haushalt -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2021-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0031/2021
    • Originalantrag
24. 7.1.2

    Bereitstellung von Geldern für einen Workshop zum Sprickmannplatz Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0032/2021
    • Originalantrag
25. 7.1.3

    Bereitstellung von Geldern für den Spielplatz am Hamannplatz -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 05.10.2021-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0033/2021
    • Originalantrag
26. 7.1.4

    Anregung an den Rat - Fördermittel für Kulturprojekt/-woche in Sprakel Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0035/2021
    • Originalantrag
27. 7.2

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung-Nord für das Haushaltsjahr 2022

28. 7.2.1

    Gemeinsamer Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2022 (Produktgruppe 0101) vom 26.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0034/2021
    • Originalantrag
29. 8

    Anregungen/Anträge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
30. 9

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
31. 10

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
32. 11

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.