Bezirksvertretung Münster-Nord
Dienstag, 14. September 2021, 17:06-20:13 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen gem. § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anfragen
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3.1
Wirtschaftswege in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
3.2
Meerwiese Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Berichte
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4.1
Runder Tisch Wilkinghege -aktueller Sachstand-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Baumfällungen im Bereich Edelbach - aktueller Sachstand -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Sportangebot im Stadtbezirk Münster-Nord -aktueller Sachstand-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2019-2030: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Kindertagesbetreuungsbericht 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.7
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anhörungen
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5.1
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
MünsterZukünfte 20|30|50: Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II: Coerde –Kiesekampweg - Neufassung [Wohnquartier]
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.4
Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK): Kanalpromenade - Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand - Beschluss zu den Schaltzeiten der adaptiven Straßenbeleuchtung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Grundschule am Kinderbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7
Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Entscheidungen
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6.1
Bestellung einer Schriftführung und Stellvertretung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Münster-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anregungen/Anträge
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7.1
Polizeistation Münster Nord Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
7.2
Querungshilfe Hoher Heckenweg Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Verkehrsberuhigung Rektoratsweg Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Abriss der Fußgängerbrücke über die Brüningheide -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2021-
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.5
Verbesserung des Radverkehrs an der Grevener Straße -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion in der BV Nord vom 06.09.2021-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6
Holzskulptur aus dem Kletterbaum in Coerde zum Kunstwerk gestalten -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 06.09.2021-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.7
Verkehrssicherheit vom Bernd-Feldhaus-Platz zum Kunstrasenplatz sicherer gestalten -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 06.09.2021-
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung
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9
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.