Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Donnerstag, 25. Februar 2021, 17:05-23:00 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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3
Tagesordnung
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3.1
Genehmigung der Tagesordnung
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3.2
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird
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4
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2021, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2021 - 2024
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4.1
Haushaltsanträge
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4.2
Veränderungslisten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Produktgruppe 12.01
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
5
Streckensperrung Münster Hbf - Hiltrup (Bericht des NWL)
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6
Mitteilungen der Verwaltung
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7
Anträge / Anfragen / Eingaben
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7.1
Bekanntgaben
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7.2
Stellungnahmen der Verwaltung
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8
Verkehrsplanung
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8.1
Lärmaktionsplan der 3. Runde für die Stadt Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.2
Teilnahme am Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten" mit dem Beitrag „Multimodale- und Intermodule Mobilität am Münsteraner Hauptbahnhof stärken“
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.3
Verstetigung der Teilnahme der Stadt Münster an dem Klima-Bündnis Wettbewerb "STADTRADELN"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.4
Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Veloroute Münster-Telgte, Teilabschnitt Bohlweg: verkehrliche Veränderungen und Öffentlichkeitsarbeit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Grundsatzbeschluss zum Fahrradparken: Das "1.000 Fahrradstellplätze-Programm"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8.7
Verkehrsversuche 2021
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8.8
Attraktivierung der Kanalpromenade zwischen Föhrenweg und der Einmündung Richtung Vahlbusch: Umwidmung der Fahrradstraße in einen gemeinsamen Geh- und Radweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.9
Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 12. April 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8.10
Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.11
Machbarkeitsstudie für einen Bahnhaltepunkt im Bereich Münster-Geist/Preußenstadion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.12
Masterplan Mobilität 2035+ - Sachstand und Ergebnisse der HH-Befragung
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8.13
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.14
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8.15
Bewohnerparken Hansaviertel
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.16
Vergabe einer verkehrlichen Untersuchung zur Betrachtung der Potentiale des Umweltverbundes sowie der Untersuchung des Erfordernisses des (vierstreifigen) Ausbaus der Bundesstraße B51 zwischen dem Anschluss B481 und Telgte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8.17
Stadtverträgliche Mobilität: Moderiertes Dialogverfahren zur Neugestaltung des Straßenraums an der Wolbecker Straße zwischen Servatiiplatz und Hansaring - Verhandlungsvergabe
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.18
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Baumaßnahmen
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9.1
Dingbängerweg - Zwei Querungshilfen im Bereich zwischen Weseler Straße und Mecklenbecker Straße Planungs - und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
9.2
Neubau eines Geh- und Radweges an der K21 Gimbter Straße - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.3
Anbindung des York-Quartiers an den Albersloher Weg in Höhe Gremmendorfer Weg (B-Plan Nr. 582) - Baubeschluss Straßenbau -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.