Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung
Mittwoch, 3. März 2021, 17:05-20:55 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtentwicklung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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3
Tagesordnung
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3.1
Genehmigung der Tagesordnung
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3.2
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird
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4
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2021, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2021 - 2024
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4.1
Haushaltsanträge
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4.2
Veränderungslisten
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4.3
Produktgruppen 02.07, 09.01, 09.02, 10.01, 10.02
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5
Mitteilungen der Verwaltung
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6
Anträge / Anfragen / Eingaben
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6.1
Bekanntgaben
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6.2
Stellungnahmen der Verwaltung
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7
Stadtentwicklung
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7.1
Lärmaktionsplan der 3. Runde für die Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.2
Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.3
Errichtungsbeschluss zur weiteren Bauplanung des Stadthauses 4 in Bauträgerschaft der Stadtwerke Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
7.4
Innenstadt stärken - stark im Wandel
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7.5
Bewilligungen für Städtebauförderungsprojekte – Rückblick 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.6
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südwestlich Steinfurter Straße, westlich Busso-Peus-Straße, Kanal-Kante Südost: Sachstand und Beauftragung weiterer Schritte
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7.7
Sachstand Konversion
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8
Stadtplanung
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8.1
2. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße [Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8.2
1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg [HafenMarkt] Beschluss der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.3
64. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.4
Bebauungsplan Nr. 621: Nienberge - Vögedingplatz / Alhardstraße [Feuerwehrstandort] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.5
Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge – Ortskern [Neubau Lydia-Gemeindezentrum und Wohnen] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
8.6
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck – Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.7
Veränderungssperre Aaseestadt
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9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.