Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung

Mittwoch, 2. Juni 2021, 17:03-19:11 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Festsetzung der Tagesordnung

  3. 3

    Eingänge und Mitteilungen

  4. 3.1

    Eingänge

  5. 3.2

    Mitteilungen

  6. 4

    Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

  7. 5

    Projekt Marischa: Tätigkeitsbericht 2017-2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Durchführung von amtlichen Tierschutzkontrollen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 zum Schutz von Tieren beim Transport

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Antibiotika-Datenbank für Tierarzneimittel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    5G Mobilfunk-Versorgung im Stadtgebiet Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  11. 9

    Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  12. 10

    Kommunales Integrationsmanagement NRW - Teilnahme der Stadt Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  13. 11

    Basisinformationen des Jobcenters der Stadt Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 12

    Zielvereinbarung 2021 des Jobcenters mit dem Land NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 13

    "Fallmanagement vor Ort" - Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gemäß § 16 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 5 SGB III

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  16. 14

    "Clearingstelle U25“ - Arbeitsmarktdienstleistung nach § 16h SGB II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  17. 15

    Jahresberichte 2020 Kundenreaktionsmanagement des Jobcenters und Ombudsstelle für das Jobcenter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 16

    Wiederbesetzung der Ombudsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  19. 17

    Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  20. 18

    Jahresprogramm 2021 des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 19

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.