Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Mittwoch, 10. März 2021, 17:00-19:50 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
-
2
Bestellung der Schriftführung sowie der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Genehmigung der Tagesordnung
-
4
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
-
5
Eingänge/Mitteilungen
-
5.1
Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen
-
5.2
Sonstige Mitteilungen
-
6
Wohnen
-
7
Liegenschaften
-
7.1
Errichtungsbeschluss zur weiteren Bauplanung des Stadthauses 4 in Bauträgerschaft der Stadtwerke Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
7.2
Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.2.1
Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss
-
7.3
Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.5
Städtische Vermietungssituation unter Corona
-
8
Finanzen
-
8.1
Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.1.1
Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)
-
8.2
Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schiffahrter Damm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8.3
Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen, evangelischen Martin-Luther-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8.4
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.5
Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 24.06.2020 „Missbrauchsfall unter die Lupe nehmen und Lehren daraus ziehen“ zur Aufarbeitung des münsterschen Missbrauchkomplexes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.6
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
8.6.1
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte
-
8.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.8
Wirtschaftsplan 2021 der citeq
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
9
Wirtschaft
-
9.1
Aussprache zur Vorlage V/1062/2020 (1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg; 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg (Hafenmarkt))
-
9.2
Fonds zur Stärkung des Einzelhandels
-
10
Beratung des Haushaltsplanes 2021 (inkl. des Stellenplanes 2021) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2024
-
10.1
Beratung als Fachausschuss für die zugeordneten Ämter / Produktgruppen
-
10.2
Beratung als Vorberatungsgremium für den Rat
-
10.3
Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2021 - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2024 - Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
11
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.