Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung

Dienstag, 30. November 2021, 17:30-19:50 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Satzung zur Änderung der Sendsatzung der Stadt Münster und des Entgelttarifes zu § 7 der Sendsatzung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 3

    1. Änderung des Gebührentarifs für Altkleidercontainer 2. Einführung eines neuen Gebührentarifs für das gewerbliche Anbieten von E-Tretrollern/E-Scootern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  4. 4

    Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 5

    Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 6

    Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat A-R/0051/2021 "Nachtbürgermeister*innen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  8. 8

    Konzeptstudie "Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 9

    Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderfähigkeit der Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 10

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplan 2022 - 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 11

    Gleichstellungsplan 2022 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 12

    Klimahandlungskonzept - Entsperrung einer Planstelle im Gesundheits- und Veterinäramt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 13

    Stellenplan-Entwurf

  14. 14

    Haushaltsplan-Entwurf

  15. 15

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.