Frisch Auf! Münster

Rat

Dienstag, 14. Juni 2022, 16:15-19:13 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 1.1

    Öffentlichkeitsbeteiligung - losbasierte Bürger:innenräte

  3. 2

    Aktuelle Stunde

  4. 3

    Eingänge und Mitteilungen

  5. 4

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  7. 5

    Anfragen von Ratsmitgliedern

  8. 6

    Anregungen der Bezirksvertretungen

  9. 7

    Anregungen des Integrationsrates

  10. 8

    Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

  11. 9

    Anregungen des Jugendrates

  12. 10

    Errichtung einer 3. städtischen Gesamtschule in Münster-Roxel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 11

    Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  14. 11.1

    Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes

  15. 12

    Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die von der Stadt Münster zugelassenen Taxen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 13

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 13.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW

  18. 14

    Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2018 - 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 15

    Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 16

    Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Entschädigung für die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  21. 17

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 18

    Neufassung der Geschäftsanweisung zu den Regelungen der Finanzbuchhaltung für die Stadt Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 19

    Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Studie über die Zukunftsperspektiven des FMO

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 20

    Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  25. 21

    Klimagerechte Stadtentwicklung: Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 22

    Klimagerechte Stadtentwicklung: Wärmeversorgung der neuen Baugebiete in Münster ( Antrag der CDU-Fraktion Nr.: A-R/0017/2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  27. 23

    Klimagerechte Stadtentwicklung – Grundlagen für Klimaschutz, Klimaanpassung und klimaneutrale Energieversorgung (Antrag Nr.: A-R/0036/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL „Klimagerechte Bauleitplanung“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  28. 24

    Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 25

    Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 26

    Ludwig-Erhard-Berufskolleg – Auflösung des Teilstandortes am Schulzentrum Roxel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 27

    Neufassung der Satzung und Entgeltordnung der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 28

    Änderung der Schulformbezeichnung der Helen-Keller-Schule von "Schule für Kranke der Stadt Münster" zu "Klinikschule der Stadt Münster"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 29

    Melanchthonschule: Aufstellung einer Containeranlage mit 4 Differenzierungsräumen Errichtungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 30

    Kindertagesbetreuungsbericht 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 31

    Umsetzung Konzept zum weiteren Umgang mit Kriegerdenkmalen - Aufstellung Informations-Stelen an Kriegerdenkmalen und zur Erinnerung an das ehemalige Denkmal Westfälischer Frieden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  36. 32

    Errichtungsbeschluss für einzelne Gebäude des ehemaligen Heerde-Kollegs am Hoppengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 33

    Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessenen Opfergruppen der NS-Zeit sowie der Nachkriegsjahrzehnte“ (Ratsbeschluss v. 19.3.2021) und Ausblick

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 33.1

    Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessenen Opfergruppen der NS-Zeit sowie der Nachkriegsjahrzehnte“ (Ratsbeschluss v. 19.3.2021) und Ausblick

  39. 34

    Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 34.1

    Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2020/2021

  41. 35

    Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Kommunalen Stiftungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 36

    Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 36.1

    Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele

  44. 37

    Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 37.1

    Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit Baubeschluss

  46. 38

    Münsterland-S-Bahn: Haltepunkte entlang der WLE-Strecke auf dem Stadtgebiet Münster Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 39

    Bauleitplanung

  48. 39.1

    Stadtbezirk Münster-Südost

  49. 39.1.1

    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 378: Loddenheide - Heumannsweg / Albersloher Weg / Drolshagenweg / Lindberghweg im Bereich des neuen WLE-Haltepunkts "Loddenheide" Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 39.1.2

    Bebauungsplan Nr. 629: Wolbeck - Hiltruper Straße / Neuer WLE-Haltepunkt "Wolbeck" Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 39.1.3

    Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] 1. Einleitung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" 2. Aufhebung des Beschlusses zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach 3. Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellungdes Bebauungsplans Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  52. 39.2

    Stadtbezirk Münster-West

  53. 39.2.1

    1. 120. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Nienberge im Bereich Feldstiege / Hannaschweg / Hunnebecke Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 631: Nienberge - Feldstiege / Hannaschweg /Hunnebecke Beschluss zur Aufstellung [Wohngebiet Feldstiege] 3. Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße Erweiterter Beschluss zur Änderung [Anpassung des Gewerbegebiets]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 40

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

  55. 40.1

    Resolution: Gute Arbeitsbedingungen sind bessere für alle: Münster fordert Entlastung für die Beschäftigten an den Unikliniken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  56. 41

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

  57. 41.1

    Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen Die Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene umsetzen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  58. 41.2

    Barrierefreiheit in Münster fördern!

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  59. 41.3

    Energieverbräuche und Baukosten im Blick – Architektenwettbewerbe an den Stand der Technik anpassen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  60. 41.4

    International Welcome Desk

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  61. 41.5

    Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  62. 42

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  63. 42.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

  64. 43

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.