Rat
Mittwoch, 26. Oktober 2022, 16:18-20:23 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
-
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
-
3
Aktuelle Stunde
-
4
Eingänge und Mitteilungen
-
5
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
-
6
Anfragen von Ratsmitgliedern
-
7
Anregungen der Bezirksvertretungen
-
8
Anregungen des Integrationsrates
-
9
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
-
10
Anregungen des Jugendrates
-
11
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
-
12
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
13.1
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
-
14
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*“ für Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
15.1
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
-
16
Bericht zum Pilotprojekt "Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Nutzungsperspektiven der Tiefengeothermie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Ziele zur kommunalen Steuerung
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht -
20
Vergütung von Praktika
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21
Antrag an den Rat Nr. A-R/0091/2021 "Investitionsprogramm realistischer gestalten" - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe VOLT im Rat der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Westfälische Bauindustrie (WBI): Novellierung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
23
Anpassung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
24
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
26
Betrauungsakt der Stadt Münster für die Wohn- und Stadtbau GmbH, Steinfurter Str. 60, 48149 Münster als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
28
Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW (ÖPNV-Pauschale) hier: Verlängerung der Gültigkeit und Vorrang alternativer Antriebstechniken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29
Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planungen zum Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
30
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt - blaue und grüne Infrastrukturen für eine klimaresiliente und lebenswerte Stadt. Grundsatzbeschluss (Antrag der CDU-Fraktion Nr.: A-R/0034/2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
31
Verfahrensstand zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße – Einsetzbares Budget und Reihenfolge der Module sowie Berücksichtigung von Preis und Wirtschaftlichkeit im TÜ-Verfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
32
Neuregelung der Nutzungs- und Eigentumsverhältnisse der Buchbinderwerkstatt im Adolph-Kolping-Berufskolleg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33
Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm DigitalPakt Schule berücksichtigt wurden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Absichtserklärung zur Verlagerung des Johann-Conrad-Schlaun Gymnasiums nach Angelmodde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
35
Anpassung der Entgeltordnungen des Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und des Begegnungszentrums Meerwiese in Coerde an neue steuerrechtliche Rahmenbedingungen.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
Umnutzung einer Flüchtlingseinrichtung zu einer Wohnungsloseneinrichtung an der Marie-Curie-Straße 3 - 3e im Stadtteil Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Bericht des Stadtarchivs zu den Plänen für die Einweihung der Informations-Stele am Train-Denkmal und zur Aufarbeitung der kolonialen Geschichte der Stadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
38
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2022-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
39
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der beschränkten Offenlegung 2. Satzungsbeschluss 3. Beschluss zur Realisierung von Festsetzungen (Anpflanzungen) als Ausgleichsmaßnahme
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
40
Sanierung Prinzipalmarkt 5 - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Bauleitplanung
-
41.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
-
41.1.1
104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Pluggendorf im Bereich Weseler Straße / Kolde-Ring [Klosterareal Pluggendorf - Ehemalige Friedrichsburg] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. A bschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41.2
Stadtbezirk Münster-West
-
41.2.1
Bebauungsplan Nr. 621: Nienberge - Vögedingplatz / Alhardstraße [Feuerwehrstandort] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
-
42.1
Zwischennutzung des Gasometers
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
42.2
Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
42.3
Resolution des Rates der Stadt Münster Nachhaltige Finanzierung für die Münsterland S-Bahn sicherstellen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
43
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
-
43.1
Sammelboxen für Pfandflaschen neben Mülleimern installieren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.2
Den Bäderbetrieb endlich mit mehr Kundenorientierung weiterentwickeln
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.3
Wohlige Wärme aus der Tiefe – unerschöpflich und klimaneutral - Münster wird Stadt der Tiefen Geothermie
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.4
Mehr Aufenthaltsqualität am Alten Steinweg
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.5
Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen – ein Solar Carport installieren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.6
Raumsituation des Drogenhilfezentrums INDRO e.V. im Quartier Bremer Platz deutlich verbessern - Prüfauftrag
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.7
Fachkräfte für Münster – ein International Professionals Office einrichten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.8
Controlling bezüglich Kosten für Bau und Anmietung verbessern
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.9
Pilotprojekt Ausbildungswerkstatt – Ausbildung im Konzern Stadt Münster stärken und Mitarbeitende entlasten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.10
Die Zukunft der Wärme liegt in den Erneuerbaren Energien: Fernwärmesatzung für eine sichere und klimaneutrale Energieversorgung in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
44
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
44.1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
-
45
Bestellung von Vertretungen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
46
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.