Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (AWLFW/8342/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Tagesordnung

2. 2

   Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3. 3

   Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 09.06.2022

4. 4

   Eingänge/Mitteilungen

5. 4.1

   Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

6. 4.2

   Sonstige Mitteilungen

7. 5

   Standortentwicklungsstrategie 2030+

8. 6

   Wohnen

9. 6.1

   Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   • Vorlagen V/0196/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2021
10. 6.2

    Wohnraumschutzsatzung für die Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0476/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Neue Version der Wohnraumschutzsatzung
11. 7

    Liegenschaften

12. 7.1

    Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0417/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Bebauungsplan
13. 8

    Finanzen

14. 8.1

    Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0353/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1a zu V 0353 2022
    • Anlage 1b zu V 0353 2022
15. 8.2

    Stadtwerke Münster GmbH: Gründung der Glasfaser Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0377/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0377 2022 Anlage 1 AR Vorlage 34 2022 Gründung Glasfaser MS GmbH
16. 8.3

    Jahresabschluss 2021 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0383/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
17. 8.4

    Jahresabschluss 2021 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0414/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zu V-0414-2022
18. 8.5

    Jahresabschluss 2021 der KonvOY GmbH (KonvOY)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0429/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2021
19. 8.6

    NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2021; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0431/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Jahresabschluss und Lagebericht 2021
20. 8.7

    NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Anpassungen des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0474/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 8.8

    Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 3. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0477/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • V 0477 2022 Anlage 1 2. Statusbericht SWMS Post-EEG Fracking
22. 8.9

    Erwerb eines Geschäftsanteils an der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG durch die Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0488/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0488 2022 Anlage 1 AR Vorlage 35 2022 Breko Einkaufsgenossenschaft
23. 8.10

    Jahresabschluss 2021 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0493/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlagen 1 - 4 zur Vorlage 493-2022
24. 8.11

    KonvOY GmbH:Novellierung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0499/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Gesellschaftsvertrag KonvOY neu
25. 8.12

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht

    • Vorlagen V/0503/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
26. 8.13

    Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0515/2022
    • Berichtsvorlage
27. 8.14

    Neuregelung der Vergütung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0527/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
28. 8.15

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0530/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Entwurf Jahresabschluss 2021 Band 1
29. 8.16

    Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0487/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
30. 8.17

    Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Umstellung auf das zukunftsfähige und nachhaltige Materialkonzept des BMVI

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0396/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
31. 8.18

    Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0456/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
32. 8.19

    Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm DigitalPakt Schule berücksichtigt wurden

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0384/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Schulen im DigitalPakt
33. 8.20

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0081/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Machbarkeitsstudie
34. 8.21

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0271/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
35. 8.22

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0379/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
36. 8.23

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0380/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
37. 8.24

    Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0459/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
38. 8.25

    Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Bedarfsfeststellung, Betriebs- und Finanzierungsmodell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0292/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 MOBILITÄTSKONZEPT gesamt RS
39. 8.26

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0275/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
40. 8.27

    Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0050/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V.0050.2022 Analge 5 Folgelastenberechnung
41. 8.28

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0116/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Kosten EB
42. 8.29

    Städtische Grundschule York, Neubau einer 4-zügigen Grundschule und einer Zweifachsporthalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0147/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0147 2022 Anlage 1 Wettbew.Doku
43. 8.30

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2021 - Korrekturen zur Gewinnverwendung 2020 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2021 für E-Mobilität aus der allgemeinen Rücklage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0331/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Jahresabschluss der AWM, Lagebericht
44. 8.31

    Green Bond (Zwischenstand)

45. 9

    Wirtschaft

46. 9.1

    Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0466/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
47. 9.1.1

    Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

    • Vorlagen V/0466/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
48. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.