Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung
Dienstag, 29. März 2022, 17:06-20:01 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
3
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Standortwechsel vom Grundstück Merkureck / Westfalenstraße zum Grundstück „Hohe Geest"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
1. 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Berg Fidel und Hiltrup-Mitte im Bereich Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 627: Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Aufstellung [Sicherung Feuer- und Rettungswache 3 und Sicherung 2. Grünring]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
8
Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Gewaltvorfälle bei der Stadt Münster 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Indikatorenbasierte Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit für die Schuljahre 2022/23 und 2023/24 und Weiterentwicklung der kommunalen Schulsozialarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
18
Integrationsmonitoring 2020/2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Wirtschaftsplan 2022/2023 des Theater Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Erweiterung der Betriebsleitung auf zwei Personen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
21
Überörtliche Prüfung der Stadt Münster im Jahr 2021 - Bereich Informationstechnik - durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) V/0080/2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
22
Fahrrad-Leasing für die Beschäftigten der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
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Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.