Hauptausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (HS/8358/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

3. 2

   Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2022)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0508/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
4. 3

   Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2022 und Anträge 2023

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0407/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Sachstandsbericht 2022

5. Vorberatung von Ratsentscheidungen

6. 4

   Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0353/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1a zu V 0353 2022
   • Anlage 1b zu V 0353 2022
7. 5

   Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Bedarfsfeststellung, Betriebs- und Finanzierungsmodell

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0292/2022/1
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
8. 5.1

   Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Bedarfsfeststellung, Betriebs- und Finanzierungsmodell

   • Vorlagen V/0292/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 MOBILITÄTSKONZEPT gesamt RS
9. 6

   Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0275/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Lageplan
10. 7

    Wohnraumschutzsatzung für die Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0476/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Neue Version der Wohnraumschutzsatzung
11. 8

    Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0487/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 9

    Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Umstellung auf das zukunftsfähige und nachhaltige Materialkonzept des BMVI

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0396/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 10

    Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0456/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
14. 11

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0530/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Entwurf Jahresabschluss 2021 Band 1
15. 12

    Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0515/2022
    • Berichtsvorlage
16. 13

    Ratsantrag A-R/0014/2022 von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 29.03.2022: „Das Gemeinwohl in den Mittelpunkt städtischen Handelns stellen - Vergabe und Beschaf- fung ökologisch und sozial ausrichten“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0425/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Antrag A-R 0014 2022
17. 14

    NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Anpassungen des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0474/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
18. 15

    Stadtwerke Münster GmbH: Gründung der Glasfaser Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0377/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0377 2022 Anlage 1 AR Vorlage 34 2022 Gründung Glasfaser MS GmbH
19. 16

    Erwerb eines Geschäftsanteils an der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG durch die Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0488/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0488 2022 Anlage 1 AR Vorlage 35 2022 Breko Einkaufsgenossenschaft
20. 17

    Neuregelung der Vergütung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0527/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 18

    KonvOY GmbH:Novellierung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0499/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Gesellschaftsvertrag KonvOY neu
22. 19

    Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0466/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
23. 19.1

    Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

    • Vorlagen V/0466/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
24. 20

    Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0196/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2021
25. 21

    Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0462/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
26. 22

    Nachhaltig | vor Ort | vernetzt - Eckpunkte der Weiterbildungsstrategie vhs 2030

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0386/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
27. 23

    Errichtung des Bildungsganges ,,Fachkraft Küche" am Adolph-Kolping-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0434/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Erlass vom 19.5.2020
28. 24

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0379/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
29. 25

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0380/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
30. 26

    Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0459/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
31. 27

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0081/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Machbarkeitsstudie
32. 28

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0271/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
33. 29

    Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0469/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Anschreiben des NRW KULTURsekretariats zur Rechtsformumwandlung
34. 30

    Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0391/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwurfsplanung Stadt Münster
35. 31

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0116/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Kosten EB
36. 32

    Städtische Grundschule York, Neubau einer 4-zügigen Grundschule und einer Zweifachsporthalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0147/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0147 2022 Anlage 1 Wettbew.Doku
37. 33

    Teilnahmeantrag für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0509/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Projektaufruf 2022-Bundesprogramm Sanierung-kommunaler-einrichtungen-sjk
38. 34

    Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0417/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Bebauungsplan
39. 35

    Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0050/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V.0050.2022 Analge 5 Folgelastenberechnung
40. 36

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2021 - Korrekturen zur Gewinnverwendung 2020 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2021 für E-Mobilität aus der allgemeinen Rücklage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0331/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Jahresabschluss der AWM, Lagebericht
41. 37

    Bauleitplanung

42. 37.1

    Stadtbezirk Hiltrup

43. 37.1.1

    Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] 1. Einleitung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" 2. Aufhebung des Beschlusses zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach 3. Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellungdes Bebauungsplans Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0297/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0297-2022-Anlage-1-Geltungsbereiche
44. 38

    Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0470/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
45. 38.1

    Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt

    • Vorlagen V/0470/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
46. 39

    LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag

    • Vorlagen V/0416/2022/1
    • Beschlussvorlage
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage 1 V 0416 2022 samt Anlagen
47. 40

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.