Hauptausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (HS/8360/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

3. 2

   Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2022)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0316/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
4. 3

   Fortführung des Digitalisierungsprogrammes an Münsteraner Schulen aller Schulformen in städtischer Trägerschaft

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0181/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • A R 0014 2021-CDU kommunalen Digitalpakt schmieden digitale endgeraete

5. Vorberatung von Ratsentscheidungen

6. 4

   Musik-Campus - Konkretisierung der Grundsatzbeschlüsse

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0333/2022/1
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
   • Anlage Änderungsantrag
7. 4.1

   Musik-Campus - Konkretisierung der Grundsatzbeschlüsse

   • Vorlagen V/0333/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 zur Vorlage
   • Anlage 2 zur Vorlage
8. 5

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0221/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Hauptsatzung-2022-Aenderungssatzung-Wertgrenzen-Satzungstext
9. 6

   Satzung zur Änderung der Hauptatzung aufgrund von Regelungsbedarfen durch Änderungen in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0313/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
10. 7

    Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0215/2022
    • Beschlussvorlage
11. 8

    Verfahren zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0256/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage-1-V-0256-2022-Satzungstext
12. 9

    Bedarf von zusätzlichen Büroräumen im Erdgeschoss des Gebäudes Hafenstraße 30/32, 48153 Münster (Stadtbezirk Mitte)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0279/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage V 0279 2022 Plan Erdgeschoss
13. 10

    Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0202/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Gesamtabschluss 2019
14. 11

    Umwidmung der Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH in die Bauwerke Münster GmbH und Satzungsänderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0301/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0301 2022 Anlage 1 AR Vorlage 14 2022 Umwidmung VSM in Bauwerke Münster GmbH und Satzungsänderung
15. 12

    Anpassung der Gesellschaftsverträge der items management GmbH und der items GmbH & Co.KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0304/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0304 2022 Anlage 1 Gesellschaftsvertrag der items management GmbH - Fassung vom 09.02.2022 V1 Stand 01.04.22
16. 13

    Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0071/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster
17. 14

    Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0235/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Prof. Dr. Dr. h.c. D. Borchardt - Wissenschaftliche Begleitung Resilienzstrategie Aasee
18. 15

    Stärkung der Innenstadt: Handlungsfelder und Leitziele für Münsters Innenstadt - Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK MS-Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0216/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsfelder und Leitziele MS-Innenstadt 04.04.2022
19. 16

    Integrationsmonitoring 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0030/2022/2
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Integrationsmonitoring 2020 2021
20. 16.1

    Integrationsmonitoring 2020/2021

    • Vorlagen V/0030/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Bericht
    • Integrationsmonitoring 2020 2021
21. 16.1.1

    Integrationsmonitoring 2020/2021

    • Vorlagen V/0030/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Integrationsmonitoring 2020-2021
22. 17

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0160/2022/1
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 160 2022 1 Anlage 1
23. 17.1

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

    • Vorlagen V/0160/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0160 2022 Anlage 1
24. 18

    Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstätten der Schulpsychologischen Beratungsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0195/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage A
    • Anlage 1 Kostenkalkulation
25. 18.1

    Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstätten der Schulpsychologischen Beratungsstelle

    • Vorlagen V/0195/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Kostenkalkulation
26. 19

    Bildungsnetzwerk

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0250/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
27. 20

    Europa.Brücke.Münster plus - Zuschussantrag der Bischof-Hermann-Stiftung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0290/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Antrag Bischof Hermann Stiftung EBM+
28. 21

    Wahl des künftigen Fachbeirats für den Geschichtsort Villa ten Hompel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0238/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Verfahrensordnung des Fachbeirates des Geschichtsortes Villa ten Hompel
29. 22

    Durchführung und Finanzierung der Ausstellung Skulptur Projekte 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0245/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Schaubild Verfahrensvorschlag zur Findung der künstlerischen Leitung SP 2027
30. 23

    Beitritt zum WHO-Netzwerk Age-friendly Cities and Communities

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0089/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Kurzbeschreibung
31. 24

    Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Satzung zum Schutze und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0038/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V0038 2022 Ratsantrag Grüne SPD Volt A-022.2021 Eine Baumschutzsatzung für Münster
32. 25

    Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0086/2022/1
    • Beschlussvorlage
33. 25.1

    Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion

    • Vorlagen V/0086/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Zusammenstellung der Einzelpunkte aus den Ratsanträgen
34. 26

    Erweiterung Norbertschule zur 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0110/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Pläne
35. 27

    Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0236/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die „Abfallwirtschaftsbetriebe Münster“
36. 28

    European Energy Award 2022 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0247/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2022 final Aktualisierung Dezernat III
37. 29

    Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser und Gemeinschaftswohnformen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0261/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Neufassung Grundsätze sichtbar
38. 30

    Bauleitplanung

39. 30.1

    Stadtbezirk Mitte

40. 30.1.1

    Bebauungsplan Nr. 612: Weseler Straße / Kolde-Ring [ehem. Friedrichsburg] Geänderter Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0211/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0211-2022-Anlage-1-Plangebiet
41. 30.1.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630: Annette-Allee / Kardinal-von-Galen-Ring [Kindergarten auf dem Gelände des ehemaligen "Zölibads"] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0231/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0231-2022-Anlage-1-Geltungsbereich
42. 30.2

    Stadtbezirk Südost

43. 30.2.1

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 114 für den Bereich Bundesstraße B 51 / Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Albersloher Weg / Theodor-Scheiwe-Straße / Nieberdingstraße / Eulerstraße [Urbane Stadtquartiere südlich des DEK, beiderseitsdes Albersloher Wegs]

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0163/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0163-2022-Anlage-1-Geltungsbereich
44. 31

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.