Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
Mittwoch, 26. Januar 2022, 17:05-18:20 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Festsetzung der Tagesordnung
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3
Eingänge und Mitteilungen
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3.1
Eingänge
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3.2
Mitteilungen
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4
Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
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5
MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Angebot "Arbeitsdiagnostik und -erprobung" gem. § 16 SGB II i. V. m. § 32 SGB III und § 45 Abs. 1 SGB III
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2022 des Jobcenters der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8
"Horizont" - Angebot für Zugewanderte mit intensiver (sozial-)pädagogischer/psychosozialer Betreuung zur Stabilisierung ihrer Lebenssituation und Steigerung ihrer Beschäftigungsfähigkeit gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II in Verbindung mit § 45 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 5 SGB III
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt und der Ratsgruppe die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0046/2021: Mieter*innenberatungsscheine gegen Wohnmissstände in Münster jetzt verfügbar machen!
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
10
Unterstützung und Hilfen für wohnungslose Menschen ausbauen - In den Stadtteilen Tagestreffs für Menschen in prekären Lebenssituationen und Vereinsamung anbieten (gemeinsamer Antrag der Fraktionen und der Ratsgruppe an den Rat Nr. A-R/0075/2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
11
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.