Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Mittwoch, 30. März 2022, 17:00-21:40 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Tagesordnung

  3. 2.1

    Genehmigung der Tagesordnung

  4. 2.2

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird

  5. 3

    Mitteilungen der Verwaltung

  6. 4

    Anträge / Anfragen / Eingaben

  7. 4.1

    Bekanntgaben

  8. 4.2

    Stellungnahmen der Verwaltung

  9. 5

    Stärkung der Innenstadt: Zwischenbericht zum Innenstadt-Zukunftsprozess "Stadt. Raum. Leben. - Münsters Mitte machen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6

    Verkehrsplanung

  11. 6.1

    Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  12. 6.2

    Masterplan Mobilität Münster 2035+ Weiteres Vorgehen und Rahmenbedingungen für die Szenarienbetrachtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.3

    Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Beschluss zum Beteiligungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.4

    Variantenuntersuchung zur Verbesserung der Radverkehrsführung am Aegidiitor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  15. 6.5

    Verkehrsversuche 2021 - Endbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.6

    Bussonderfahrstreifen zwischen Ludgeriplatz und Landeshaus - Verstetigung des Verkehrsversuchs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.7

    Veloroute 5 - Roxeler Straße: Dieckmannstraße bis Gievenbach

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.8

    Unfallhäufungsstelle Hoher Heckenweg / Königsberger Straße - Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende durch signaltechnische Separierung der Abbiegebeziehungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 7

    Baumaßnahmen

  20. 7.1

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7.2

    Installation einer adaptiven Straßenbeleuchtung in der Straße Vahlbusch im Zuge des Ausbaues Kanalpromenade und Erneuerung der Fahrbahndecke–, Antrag der SPD Fraktion gemäß Anlage 1 aus der Bezirksvertretung Münster- Südost lfd Nr. A-S/0002/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.3

    97. FNP-Änderung - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 7.4

    Hansaring/Schillerstraße/Hafenweg vorhabensbezogener B-Plan Nr.609 - Planungs-und Baubeschluss Straßenbau -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 7.5

    Angelmodder Weg – Altehof bis Homannstraße – Erneuerung der Fahrbahn hier: Durchlasserneuerungen Vornholtgraben/Angelmodder Weg + Fuß- und Radweg - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.