Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
Mittwoch, 24. August 2022, 17:01-18:35 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Festsetzung der Tagesordnung
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3
Eingänge und Mitteilungen
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3.1
Eingänge
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3.2
Mitteilungen
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4
Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
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5
Jahresbericht zur Inanspruchnahme des Notfallfonds zur Versorgung von Menschen ohne geregelten Zugang zum Gesundheitssystem
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Prüfung der Errichtung von „Hygieneboxen“ und „Verrichtungsboxen“ auf dem Straßenstrich an der Siemensstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Inklusive Gesundheitsversorgung in Münster - Bericht über die Mittelvergabe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
"Assistierte Ausbildung (inklusive ergänzender Sprachförderung) - AsA" gemäß § 16 SGB II i.V.m. §§ 74, 75 SGB III
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
"Angebot für langzeitarbeitslose und von Langzeitarbeitslosigkeit bedrohte Jugendliche und junge Erwachsene" gemäß § 16 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 1 Nr. 1 SGB III
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Basisinformationen des Jobcenters der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.