Bezirksvertretung Münster-Südost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/8439/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Verabschiedung der Resolution pax optima rerum - Münster ruft zum Frieden auf!

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0193/2022
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Bericht

6. 4.1

   Vorstellung der Kulturmanagerin - Frau Schwalm

7. 4.2

   Ortskerngestaltung Wolbeck - mdl. Bericht

8. 4.3

   Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0676/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Energiegutachten Steckbriefe
9. 4.4

   Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0051/2022
   • Berichtsvorlage
10. 5

    Anhörungen

11. 5.1

    Installation einer adaptiven Straßenbeleuchtung in der Straße Vahlbusch im Zuge des Ausbaues Kanalpromenade und Erneuerung der Fahrbahndecke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0913/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Antrag SPD Fraktion
12. 5.2

    Angelmodder Weg – Altehof bis Homannstraße – Erneuerung der Fahrbahn hier: Durchlasserneuerungen Vornholtgraben/Angelmodder Weg + Fuß- und Radweg - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0083/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0083 2022 Angelmodder Weg Altehof bis Homannstrasse Anlage1 A4
13. 5.3

    Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0111/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersichtsplan geplante Radverkehrszählstellen
14. 5.4

    Albersloher Weg / Polizeipräsidium - B Plan 611 (Erschließung) Gemarkung Münster, Flur 178, Flurstücke 797, 798, 799, 624 - Baubeschluss Kanalerschließung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0133/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0133 2022 Albersloher Weg Kanalbau Anlage 1 Übersichtsplan
15. 5.5

    1. 118. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Hiltrup-Ost und im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich nördlich der Straße Osttor, südlich des Erdelbachs und östlich des Loddenwegs Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup – Nördlich Osttor / Östlich Loddenweg / Südlich Erdelbach Beschluss zur Aufstellung 3. Wettbewerbsmanagement für das dem Bebauungsplan vorausgehende Qualifizierungsverfahren [ Wohngebiet Hiltrup-Ost]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0054/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0054-2022-Anlage-1-Plangebiet-FNP-118
16. 5.6

    Neugestaltung der nördlichen Schulhoffläche der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde zusammen mit dem angrenzenden Spielplatz Birkenheide II -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0131/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20200225 Folgelastenberechnung-Anlage 1 wa
17. 5.7

    Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0086/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Zusammenstellung der Einzelpunkte aus den Ratsanträgen
18. 5.8

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0870/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Raumprogramm
19. 5.9

    Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0076/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
20. 5.10

    Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0087/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2022 02 07 Anlage 2 Bußgeldkatalog
21. 5.11

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0160/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0160 2022 Anlage 1
22. 6

    Entscheidungen

23. 6.1

    Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0514/2021/1
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV SO V 0514 2021 Ergänzung zum Massnahmenprogr Anlage
24. 6.2

    Albersloher Weg / Polizeipräsidium - B Plan 611 (Erschließung) - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0137/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan DIN A4
25. 7

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

26. 7.1

    Straßenquerung über den Twenhövenweg südlich des Kreisverkehr sicherer gestalten

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0007/2022
    • OriginalAntrag Bündnis90/DieGrünen/GAL
    • StellungnahmeAmt66
27. 7.2

    Sichere Radwegeverbindung Wolbeck-Handorf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0008/2022
    • Original Anregung - sicherer Radweg Handorf - Wolbeck
    • Stellungnahme Amt 66 vom 24.02.2022
28. 7.3

    Verkehrsfluss verbessern - Park und Ride Parkplätze für Wolbeck

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0009/2022
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
29. 7.4

    Ausweitung der Tempo 70 Zone auf der Freckenhorster Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0010/2022
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
    • Zwischenmitteilung zur Anregung (nicht barrierefrei)
30. 7.5

    Öffentliches Bücherregal in Südost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0011/2022
    • Originalantrag der FDP
    • Stellungnahme vom Amt 32 vom 03.05.2022
31. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

32. 8.1

    Verkehrssicherung Petersheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0018/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
33. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

34. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.