Bezirksvertretung Münster-Südost
Dienstag, 23. August 2022, 17:04-20:10 Uhr
Pädagogisches Zentrum des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
AnS/0016/2022 - Sicherheit im Stadtbezirk Südost gewährleisten" - mdl. Bericht
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3.2
Vorstellung des VSE Team Kompass - Streetwork - mdl. Bericht
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3.3
Vorstellung des neuen Teams im Jugendzentrum Bahnhof Wolbeck
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3.4
V/0341/2022, Projekt DaRkSeit - Datenbasierte Bewertung der Resilienz kommunaler Straßeninfrastruktur - mdl. Bericht
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4
Anhörungen
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4.1
LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.2
Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Städtische Grundschule York, Neubau einer 4-zügigen Grundschule und einer Zweifachsporthalle - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4.4
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.5
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] 1. Einleitung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" 2. Aufhebung des Beschlusses zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach 3. Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellungdes Bebauungsplans Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.6
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.7
Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster Zuschussvergabe 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Entscheidungen
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5.1
- Baubeschluss Ersatzbrückenbauwerk BW 0400416 - Hofkamp über die Werse - (Erneuerung Baubeschluss V/1197/2019 wegen gestiegener Kosten)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Sanierung der Spielplätze Middelkamp und Vogelrohrsheide im Stadtbezirk Münster-Südost im Haushaltsjahr 2022 - Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 1. Halbjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Fristgerecht eingegangene Anträge
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6.1
Gemeinsamer Ortstermin für sichere Linienführung der Buslinie 18 in Wolbeck-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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7.1
Im Entwicklungskonzept bereits beschlossene Fahrbahnverengung jetzt umsetzen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Informationsveranstaltung für Bewohner östlich Albersloher Weg im Bereich des Loddenbach
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Sicherheit im Stadtbezirk Münster Südost gewährleisten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Verlauf der Veloroute zugunsten des Baumbestandes ändern
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.5
Alternative Linienführung der Buslinie 18 in Wolbeck-Nord
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.6
Ampelschaltung Gremmdendorfer Weg, Höhe Villa Kahmann
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.7
Kreisverkehr Gremmendorfer Weg /Angelmodder Weg (Höhe Ehrenmal)
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.8
Zebrastreifen Angelmodder Weg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen
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8.1
Sicherheit und Ordnung in der Waldsiedlung gewährleisten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Fußgänger- und Radwegeverbindung Angelstraße -Gasthaus Hoffschulte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.