Bezirksvertretung Münster-Nord

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-N/8455/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anfragen

3. 2.1

   Wirtschaftswege in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2021

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

   • Anfrage in der BV Nord AFN/0001/2021
   • Antwort zur Anfrage
   • Originalanfrage
4. 2.2

   Wilkinghege - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 25.04.2022 -

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage in der BV Nord AFN/0002/2022
   • Originalanfrage
   • Stellungnahme Amt 32 20220727
5. 2.3

   „Haifischzähne auf Dreilinden“ in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.05.2022

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

   • Anfrage in der BV Nord AFN/0003/2022
   • AFN-0003-2022 Stellungnahme
   • Originalanfrage
6. 3

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

7. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0438/2022
   • Berichtsvorlage
8. 3.2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0438/2022/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
9. 4

   Berichte

10. 4.1

    Bericht Sachstand Verkehrssituation Wilkinghege

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
11. 4.2

    Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
12. 5

    Anhörungen

13. 5.1

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0380/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
14. 5.2

    Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster Zuschussvergabe 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0464/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 5.3

    Anpassung der Entgeltordnungen des Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und des Begegnungszentrums Meerwiese in Coerde an neue steuerrechtliche Rahmenbedingungen.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0410/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0410 2022 Entgeltordnung Kap8
16. 5.4

    Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0417/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Bebauungsplan
17. 5.5

    Baubeschluss Kita Langebusch

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0274/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0274-2022-Anlage 1a-EG
18. 6

    Entscheidungen

19. 6.1

    Edelbach, Endausbau Stichstraße Nr. 75-77 - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0385/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Nord V 0385 2022 Edelbach 75-77 - 11150 Lageplan A4
20. 7

    Anregungen/Anträge

21. 7.1

    Abriss der Fußgängerbrücke Brüningheide - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 01.08.2022 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0007/2022
    • Originalantrag
22. 7.2

    Mittagstisch für ältere Menschen in Kinderhaus - Antrag der CDU-Fraktion in der BV Nord vom 05.08.2022 -

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Nord A-N/0008/2022
    • Erfahrungsbericht
    • korrigierte Stellungnahme
    • Originalantrag
23. 7.3

    Runder Tisch für die Stadtteile im Norden - Antrag der CDU-Fraktion in der BV Nord vom 05.08.2022 -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Antrag an die BV Nord A-N/0009/2022
    • Originalantrag
24. 7.4

    Boule Platz "An der Meerwiese" - Antrag der SPD-Fraktion in der BV Nord vom 12.08.2022 -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Antrag an die BV Nord A-N/0010/2022
    • Originalantrag
25. 7.5

    Werkstattverfahren zur Neugestaltung des Sprickmannplatzes - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 12.08.2022 -

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Nord A-N/0011/2022
    • Originalantrag
    • Zwischennachricht 20220914
26. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
27. 9

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
28. 10

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.