Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Nord

Dienstag, 15. November 2022, 17:05 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anfragen

  3. 2.1

    Wirtschaftswege in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  4. 2.2

    „Haifischzähne auf Dreilinden“ in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  5. 3

    Anregungen gem. § 24 GO NRW

  6. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Berichte

  8. 4.1

    Bericht zu den Bedarfen, bisherigen Überlegungen und zu dem aktuellen Planungsstand im Rahmen der Schul- und Sportentwicklung in Kinderhaus

  9. 4.2

    Ausbau des Böckmannplatzes Diskussion des Fragenkataloges der Verwaltung

  10. 4.3

    AK Jugend Coerde Information über die Arbeit der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit

  11. 4.4

    Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

  12. 5

    Anhörungen

  13. 5.1

    Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 5.3

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.4

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6

    Entscheidungen

  18. 6.1

    Spielplatz Hamannplatz Umgestaltung und Erweiterung -Planungs- und Baubeschluss-

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 7

    Entwurf des Haushaltsplans 2023

  20. 7.1

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplans 2023

  21. 7.2

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2023

  22. 7.2.1

    Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2022 (Produktgruppe 0101) Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP in der BV Nord vom 15.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8

    Anregungen/Anträge

  24. 8.1

    Neufassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und andere Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 8.2

    Dachsleite Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  26. 8.3

    Geschwindigkeitsdisplay an der Sprakeler Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  27. 8.4

    Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 8.5

    Ausweichplätze Westfalia Kinderhaus Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 8.6

    Repair-Cafe im Bereich Kinderhaus Brüningheide Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  30. 9

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

  31. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.