Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 15. November 2022, 17:10-20:10 Uhr
Leonardo Campus, Gesellschaft für Warenwirtschafts-Systeme mbH, Willy-Brandt-Weg 1, 48155 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Berichte

  5. 3.1

    Vorstellung des Quartiersmanagers Wohn- und Stadtbau - mdl. Bericht

  6. 3.2

    Leitungsarbeiten Albersloher Weg - mdl. Bericht

  7. 3.3

    aktuelle Informationen zum Gasometer - Vergabeverfahren - mdl. Bericht

  8. 3.4

    Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anhörungen

  10. 4.1

    Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen, Grundsatzbeschlüsse zur Errichtung eines Neubaus einer Grundschule am Brandhoveweg und zur Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen 3. Zug in Modulbauweise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  11. 4.2

    Aufstockung Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 4.3

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 4.4

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 4.5

    Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster Hier: Beschluss zur Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 4.6

    3-Gruppen Kindertageseinrichtung York

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  16. 4.7

    Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne (Vereinssporthalle York, Geb. 31) - Baubeschluss -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 4.8

    Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 4.9

    Konzeptvergabe Gasometer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 4.10

    Konzeptvergabe Gasometer | Besetzung Auswahlgremium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5

    Entscheidungen

  21. 5.1

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk13 Münster-Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.2

    Wolbeck Nord 5. BA (B-Plan 415) – Bushaltestellen Middelerstraße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 5.3

    Wallstraße - Umgestaltung des Straßenraums im Zuge der Kanalsanierung - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6

    Etatberatung

  25. 6.1

    Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

  26. 6.2

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2026

  27. 7

    Fristgerecht eingegangene Anträge

  28. 7.1

    Umleitungskonzept Albersloher Weg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 8

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  30. 8.1

    Systematische Fragen zum Evakuierungsfall des Schulzentrums Wolbeck am 08.09.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  32. 9.1

    Fahrradstraße Alter Postweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9.2

    Verlauf der Veloroute zugunsten des Baumbestandes ändern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 9.3

    Ampelschaltung Gremmdendorfer Weg, Höhe Villa Kahmann

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 10

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  36. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.