Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Dienstag, 22. November 2022, 17:30-19:09 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeiterinnen oder -mitarbeitern erforderlich ist

  3. 3

    Eingänge und Eingaben

  4. 4

    Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

  5. 5

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 6

    Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 7

    Erweiterung Schulzentrum Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster Hier: Beschluss zur Durchführug eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 8

    Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster Hier: Beschluss zur Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 9

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 10

    Neuausrichtung der OGS

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 12

    Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit -Grundsatz-, Errichtungs- und Baubeschluss Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 13

    Einstellung des goCard-Abos / Kündigung der Verträge mit den Verkehrsträgern RVM, Westfalenbus und Stadtwerke Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 14

    Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 15

    Aufstockung Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 16

    Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen, Grundsatzbeschlüsse zur Errichtung eines Neubaus einer Grundschule am Brandhoveweg und zur Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen 3. Zug in Modulbauweise

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 17

    Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke GmbH

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 18

    Beratung des Haushaltsplanes 2023 sowie Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026

  19. 19

    Anfragen/Anträge von Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

  20. 20

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.