Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Dienstag, 22. November 2022, 17:30-19:09 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeiterinnen oder -mitarbeitern erforderlich ist
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3
Eingänge und Eingaben
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4
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
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5
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Erweiterung Schulzentrum Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster Hier: Beschluss zur Durchführug eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster Hier: Beschluss zur Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Neuausrichtung der OGS
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit -Grundsatz-, Errichtungs- und Baubeschluss Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
13
Einstellung des goCard-Abos / Kündigung der Verträge mit den Verkehrsträgern RVM, Westfalenbus und Stadtwerke Münster
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
14
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Aufstockung Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen, Grundsatzbeschlüsse zur Errichtung eines Neubaus einer Grundschule am Brandhoveweg und zur Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen 3. Zug in Modulbauweise
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
17
Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke GmbH
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
18
Beratung des Haushaltsplanes 2023 sowie Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026
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19
Anfragen/Anträge von Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
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20
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.