Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
Mittwoch, 25. Januar 2023, 17:05-18:53 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
-
2
Festsetzung der Tagesordnung
-
3
Eingänge und Mitteilungen
-
3.1
Eingänge
-
3.2
Mitteilungen
-
4
Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
-
5
Kommunale Eingliederungsleistungen bündeln und optimieren – Erfahrungen zur Vor-Ort-Sprechstunde der Suchtberatungsstellen in den Jobcenter-Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Umsetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (§ 20a Infektionsschutzgesetz – IfSG)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2023 des Jobcenters der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8
Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und der Benutzungsgebühren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
9
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2020/2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.