Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung
Dienstag, 7. Februar 2023, 17:09-19:41 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Eingänge und Mitteilungen
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3
Bericht zum Prozess und Sachstand Smart City Strategie
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4
Bewohnerparken in Münster - Sachstand, rechtliche Grundlagen sowie Möglichkeiten zur Anpassung der Gebühren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
5
Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung (Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den öffentlichen Anlagen in der Stadt Münster, zum Schutze desStadtgebietes vor Verunreinigungen sowie über die Einschränkung der Nutzung des Aasees)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0015/2021 "Aufbau einer Kinderfeuerwehr in Münster" vom 16.02.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) in der Marienschule Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.