Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (AWLFW/8762/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Tagesordnung

2. 2

   Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3. 3

   Eingänge/Mitteilungen

4. 3.1

   Bericht zum Förderprogramm Klimafreundliche Wohngebäude

5. 4

   Wohnen

6. 4.1

   Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu Viertel - Erster Sachstandsbericht

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0801/2022
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 V 0801 2022 Genehmigungskriterien
7. 5

   Liegenschaften

8. 5.1

   Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch" Vermarktung der Einfamilienhausgrundstücke

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0087/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage - Bebauungsplan
9. 5.2

   Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) hier: Ergebnisse des Werkstattverfahrens

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0105/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1: Dokumentation des Werkstattverfahrens
10. 6

    Finanzen

11. 6.1

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund der Stammkapitalerhöhung und Aufnahme eines neuen Gesellschafters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0081/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 6.2

    Erwerb eines Genossenschaftsanteils - mitgliedschaftliche Beteiligung an der Einkaufs- und Vergabegenossenschaft KoPart e.G.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0118/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
13. 6.3

    Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 4. Quartal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0120/2023
    • Berichtsvorlage
14. 6.4

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 14.05.2023, Sonntag, den 05.05.2024 und Sonntag, den 18.05.2025 in Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0794/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zur Beschlussvorlage
15. 6.5

    Verzicht auf Elternbeiträge bei Einschränkungen der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen, Erhöhung der Elternbeiträge für schulische Betreuungsangebote, Anpassung der Elternbeitragssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0027/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
16. 6.6

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Gumprichstraße (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0013/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2 Auswertungsformulare
17. 6.7

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Norfolkweg (York-Quartier) im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0014/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2 Auswertungsformulare
18. 6.8

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Westfälische Bauindustrie GmbH]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0070/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan G
19. 6.9

    Erweiterter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Ratsgymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der 4-Zügigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0004/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
20. 6.10

    Umsetzung von zwei Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH - Melanchthonschule und Pascal-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0088/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 PowerpntFlussdiagramm-BauGmbH-iz3
21. 6.11

    Verlagerung des Ruderverein Münster von 1882 e. V. in den Stadthafen 1 mit kommunaler Sportförderung hier: erweiterter Baukostenzuschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0698/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Beschlussvorlage V06982022 Anlage Kosten RVM
22. 7

    Wirtschaft

23. 7.1

    Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023) (INSEK Münster-Innenstadt, 2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0762/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwurf INSEK Münster-Innenstadt 01.23 (200dpi)
24. 8

    Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0805/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Bürgerumfrage 2021 Bericht
25. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.