Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (AWLFW/8800/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festsetzung der Tagesordnung

2. 2

   Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3. 3

   Hinweise und Anmerkungen zu den öffentlichen Niederschriften der Sitzungen am 09.05.2023, 24.05.2023 und 13.06.2023

4. 4

   Eingänge/Mitteilungen

5. 4.1

   Bericht zum Förderprogramm Klimafreundliche Wohngebäude

6. 4.2

   Green Bond – 1. Allokations- und Wirkungsbericht

7. 4.3

   Umsetzungsstand Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2021 (Grundstückseinlage W + S im Wert von 50 Mio. €)

8. 4.4

   sonstige Mitteilungen

9. 5

   Wohnen

10. 5.1

    Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0193/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022
11. 6

    Liegenschaften

12. 6.1

    Interimslösung zur Nutzung der städtischen Immobilie an der Bennostraße durch die Vereine Tango Pasión e.V. und Wasser + Freizeit e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0477/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 7

    Finanzen

14. 7.1

    Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 2. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0404/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • V 0404 2023 Anlage 1 Bericht SWMS zu Post EEG und Fracking Gas
15. 7.2

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0478/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage ÜPL APL.I.HJ 2023.neu
16. 7.3

    Schulden- und Liquiditätsbericht 2021 / 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0537/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
17. 7.4

    Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH): Novellierung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0142/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwurf Gesellschaftsvertrag Westfälischer Zoologischer Garten GmbH
18. 7.5

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0516/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • JA 2022 Band 1 (Entwurf)
19. 7.6

    Jahresabschluss 2022 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0377/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlagen 1 bis 4 zur Vorlage 377-2023
20. 7.7

    Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0389/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zu 389
21. 7.8

    Jahresabschluss 2022 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0403/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlagen 1 - 4 zur Vorlage 403-2023
22. 7.9

    Jahresabschluss 2022 der Westfälische Bauindustrie GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0408/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Bilanz zum 31.12.2022
23. 7.10

    Jahresabschluss 2022 der KonvOY GmbH (KonvOY)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0411/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Jahresabschluss und Lagebericht 2022
24. 7.11

    NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2022; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0421/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1- Jahresabschluss und Lagebericht 2022
25. 7.12

    Jahresabschluss 2022 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0432/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Jahreabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht
26. 7.13

    Jahresabschluss 2022 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0439/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Jahresabschluss 2022 und Lagebericht
27. 7.14

    Jahresabschluss 2022 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0476/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Jahresabschluss 2022 und Lagebericht
28. 7.15

    Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0487/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anhang JA-Vorlage Münster Marketing 2022
29. 7.16

    Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der Kommunalen Stiftungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0238/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
30. 7.17

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2022 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2022 für E-Mobilität aus der allgemeinen Rücklage - Entnahme aus den GebührenüberschüssenAbfallentsorgung gem. Feststellung AWR-Bericht 6/23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0280/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Jahresabschluss 2022 der awm
31. 7.18

    Beschluss einer allgemeinen Vorschrift als Satzung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0506/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Satzung Allgemeine Vorschrift Deutschlandticket
32. 7.19

    Bauinvestitionscontrolling (Antrag an den Rat, Nr.: A-R/0053/2022: Controlling bezüglich Kosten für Bau und Anmietung verbessern)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0512/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage1 A R 0053 2022
33. 7.20

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Astrid-Lindgren-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0348/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
34. 7.21

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Ludgerusschule Albachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0349/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
35. 7.22

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0350/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
36. 7.23

    Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (B 11), Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0359/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0359 2023 1 Auswertungsformular
37. 7.24

    Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (C 14), Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0361/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0361 2023 1 Auswertungsformulare
38. 7.25

    Trägervergabe für die siebengruppige Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße / Am Bielenfeld, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0364/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0364 2023 1 Auswertungsformulare
39. 7.26

    Trägervergabe für die viergruppige Kindertageseinrichtung am Heinrich-Wichtrup-Weg (York Quartier), Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0365/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0365 2023 1 Auswertungsformulare
40. 7.27

    Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0290/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
41. 7.28

    Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0379/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Finanz. OGS-Ferienbetreuung - Variante 2 aus V-0465-2022
42. 7.29

    Einführung des Deutschlandtickets für freifahrtberechtigte und selbstzahlende Schüler*innen/ Teilnahme am Landesmodell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0488/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
43. 7.30

    Grundschulentwicklung in Wolbeck - Grundsatzbeschluss für eine neue dreizügige Grundschule am Brandhoveweg; perspektivische Zügigkeiten der Nikolaischule Wolbeck und der Grundschule Wolbeck-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0385/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Lageplan
44. 7.31

    Grundschulsituation im Stadtteil Coerde Hier: Aufstellen von Fertigbauklassen an der Norbertschule (Errichtungs- und Baubeschluss) und Erweiterung des Raumprogramms für den Neubau der Melanchthonschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0456/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
45. 7.32

    Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs an zwei Standorten sowie die Umsetzung durch die Bauwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0444/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Raumprogramm
46. 7.33

    Neubau einer dreizügigen Grundschule in Albachten Ost, Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0407/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1.1 Lageplan
47. 7.34

    Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoefferstraße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0113/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0113-2023 Anlage 1 Planung PMW-BWA ARN
48. 8

    Energetische Stadtsanierung (KfW 432) - Zukunftsfähige, nutzungsflexible Stadtquartiere fördern – Klimaschutz, Wohnangebote, Energieversorgung, Mobilität und Nahversorgung und weitere Themen in Münster integriert betrachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0314/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 V 0314 2023 Ergebnisbericht-Workshop-KfW432
49. 9

    Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0328/2023/1
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
50. 9.1

    Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

    • Vorlagen V/0328/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
51. 10

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0243/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
52. 10.1

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

    • Vorlagen V/0243/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Smart City Strategie 1.0 im Entwurf
53. 11

    Neubau des multifunktionalen Stadtteilhauses Coerde als städtische Gemeinbedarfseinrichtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0212/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Folgelastenberechnung
54. 12

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.