Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Dienstag, 6. Juni 2023, 17:05-21:00 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

  2. 2

    Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift

  3. 3

    Festsetzung der Tagesordnung

  4. 4

    Mitteilungen der Verwaltung - Mitteilung Wehr Havichhorster Mühle - Mitteilung Brunnen Engelenschanze

  5. 5

    Einbringen von Eingaben

  6. 6

    Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

  7. 6.1

    Energienutzungsplan (ENP) / kommunaler Wärmeplan – Energieverbrauch, -erzeugung und -versorgung in Münster zukunftsfähig und zuverlässig ermöglichen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 6.2

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 6.3

    Bericht zum Umsetzungsstand des Maßnahmenkatalogs aus der Konzeptstudie „Münster Klimaneutralität 2030“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6.4

    Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen - ein Solarcarport installieren - (Antrag an den Rat, Nr.: A-R/0050/2022 der CDU-Fraktion)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 6.5

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 6.6

    Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Grundsatzbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 6.7

    Aufstockung der Fertigbau Container Klassen der Idaschule am Anton-Knubel-Weg 10 zum Schuljahr 2024/2025 - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.8

    Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.9

    Neubau einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung, Am Bielenfeld 2, Münster-Angelmodde - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.10

    Peter-Wust-Schule: Aufstellung einer Containeranlage für Differenzierungsräume und Büros - Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.11

    Bestellung der 1. und 2. stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.12

    Antrag der CDU-Fraktion: Verhindertes Wohnbauland sinnvoll nutzen - ein Gemeinschaftsgarten für Gremmendorf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht Nachtrag
  19. 6.13

    Konkretisierung der Planung Stadthaus 4

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 7

    Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

  21. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.