Bezirksvertretung Münster-Südost
Dienstag, 22. August 2023, 17:00-19:28 Uhr
Saal des Gemeindehauses der Evangl. Friedens-Kirchengemeinde, Zum Erlenbusch 15, 48167 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
Nils Winter, NWL - aktueller Bericht
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3.2
Kriminalität in Münster-Südost, aktueller Bericht Polizei / KOD
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3.3
Projekt, Neu- und Umbau TV Wolbeck - Herr Langer
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3.4
Kindertagesbetreuungsbericht 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anhörungen
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4.1
Trägervergabe für die siebengruppige Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße / Am Bielenfeld, Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Trägervergabe für die viergruppige Kindertageseinrichtung am Heinrich-Wichtrup-Weg (York Quartier), Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Grundschulentwicklung in Wolbeck - Grundsatzbeschluss für eine neue dreizügige Grundschule am Brandhoveweg; perspektivische Zügigkeiten der Nikolaischule Wolbeck und der Grundschule Wolbeck-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.4
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.5
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
4.6
1. 49. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Wolbeck im Bereich Freckenhorster Str. / Kreuzbach Beschluss zur Änderung des Änderungsbeschlusses 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 563: Wolbeck – Freckenhorster Str. / Kreuzbach Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses [Biogasanlage Wolbeck]
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt -
4.7
Satzung zum Schutz und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
4.8
Energetische Stadtsanierung (KfW 432) - Zukunftsfähige, nutzungsflexible Stadtquartiere fördern – Klimaschutz, Wohnangebote, Energieversorgung, Mobilität und Nahversorgung und weitere Themen in Münster integriert betrachten
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
5
Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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5.1
Rad- und Fußwegeverbindung Angelmodde-Hiltrup
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.2
Geschwindigkeitsreduzierung Teilbereich Gremmendorfer Weg/ Angelmodder Weg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.3
Bänke und Mülleimer für den Angelseitenweg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.4
Beleuchtung zwischen Altenheim und Münsterstraße ergänzen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.5
Endausbau des Parkplatzes an der Evangelischen Kirche
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.6
E-Ladesäulen im Gewerbegebiet und am Hallenbad Wolbeck
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.7
Bebauungsplan Münsterstraße von K&K bis Ehrenmal
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6
Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen
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6.1
Beleuchtung Heeremansweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Im Entwicklungskonzept bereits beschlossene Fahrbahnverengung jetzt umsetzen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Radweg Everswinkeler Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.