Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8861/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Vorschläge/Formale Belange

3. 2.1

   Leitung der Sitzung der Bezirksvertretung vom 19.10.23 (Schreiben der CDU-Fraktion vom 27.10.23)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Missbilligung.BezBMStein.
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Bekämpfung der Elodea im Hiltruper See; Anliegen des Hiltruper Segelclubs

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0236/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
8. 4.2

   Zuschuss für die Freiwillige Feuerwehr Hiltrup

9. 5

   Anhörungen

10. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0237/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
11. 5.2

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024

12. 5.2.1

    Verteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
13. 5.2.2

    Erhöhung der frei verfügbaren Mittel (Antrag der Bezirksbürgermeister der Stadtbezirke)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
14. 5.2.3

    Etatentwurf Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
15. 5.3

    Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 "Kläranlagenerweiterung Hiltrup-West" Beschluss zur Aufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0583/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0583-2023-Anlage-1-Geltungsbereich
16. 5.4

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Schlussbericht
17. 5.5

    Geplante Veranlagungen 2024 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kimmunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0613/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Liste 2024 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Hiltrup
18. 5.6

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0566/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
19. 5.7

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0603/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Friedhofssatzung
20. 5.8

    Meesenstiege / Hünenburg Entschärfung der Unfallhäufungsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0507/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
21. 5.9

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
22. 5.10

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0605/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
23. 5.11

    Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0493/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsempfehlungen fürs Fahrradnetz 2.0
24. 6

    Anregungen und Anträge

25. 6.1

    Automatiktüren für die Toiletten für Rollstuhlfahrer*innen in der Stadthalle Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0010/2023
    • Antrag A-H-0010-2023
    • Stellungnahme Antrag A-H 0010 2023
26. 6.2

    Fußweg am Emmerbach / Alte Furt in Amelsbüren mit einer Beleuchtung ausstatten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0011/2023
    • Antrag A-H-0011-2023
    • Stellungnahme Antrag A-H 0011 2023
27. 6.3

    Fahrbahnseiten Thierstraße vom Burgwall bis zur Straße "Am Brook" beidseitig erneuern

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0012/2023
    • Antrag A-H-0012-2023
28. 6.4

    Mehr Mülleimer für Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0002/2023
    • Anregung AnH-0002-2023
29. 6.5

    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0013/2023
    • Antrag A-H-0013-2023
30. 6.6

    Verkehrssicherheit im Bereich der südlichen Ottmarsbocholter Straße erhöhen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0003/2023
    • Anregung AnH-0003-2023
31. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.