Ausschuss für Gleichstellung
Mittwoch, 7. Juni 2023, 17:02-18:07 Uhr
Rotunde, 6. Etage, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Berichte der Verwaltung
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5
Vorstellung des Trägers Frauen und neue Medien e. V.
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6
Elternbefragung 2022 - Erhebung von familiären Bedarfen an Tagesbetreuung für Kinder von null bis sechs Jahren in der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Einrichtung einer Ombudsstelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
9
Die Stadt des Westfälischen Friedens tritt gegen die gewaltsame Verfolgung von LGBTIQ*-Menschen ein Antrag A-R/0079/2021 der CDU-Ratsfraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Errichtung einer Hygienebox auf dem Straßenstrich an der Siemensstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Medizinische Versorgungssituation bei Schwangerschaftsabbrüchen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Anträge der Fraktionen
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13
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.