Frisch Auf! Münster

Rat

Mittwoch, 21. Februar 2024, 16:27-18:59 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 2.1

    Maßnahmenplan zur Klimaneutralität der Stadt Münster bis 2030

  4. 2.2

    Behelfsbrücke zwischen Pleistermühlenweg-Brücke und Prozessionsweg-Brücke

  5. 3

    Aktuelle Stunde

  6. 4

    Eingänge und Mitteilungen

  7. 5

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  9. 6

    Anfragen von Ratsmitgliedern

  10. 7

    Anregungen der Bezirksvertretungen

  11. 8

    Anregungen des Integrationsrates

  12. 9

    Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

  13. 10

    Anregungen des Jugendrates

  14. 10.1

    Ausbau des Bahnhaltepunktes Münster-Albachten

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  15. 10.2

    Pumptrackanlage in Roxel

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  16. 10.3

    Trinkbrunnen auf öffentlichen Spielplätzen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  17. 10.4

    Änderung der Satzung des Jugendrates der Stadt Münster

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  18. 10.5

    Satzung des Jugendrates der Stadt Münster - Änderung der Sitzverteilung

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  19. 11

    Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

  20. 11.1

    Barrierefreie Veranstaltungen in Münster

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  21. 11.2

    Bericht über den Bearbeitungsstand von Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) und weiterer Gremien

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  22. 12

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

  23. 12.1

    Image der Sparkasse verbessern

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  24. 12.2

    Ertüchtigung der Räumlichkeiten und Einführung der Möglichkeit von hybriden Sitzungen in den Ausschüssen der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 12.3

    Gegen Rechtsextremismus und Faschismus - Nie wieder ist jetzt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  26. 13

    Bestellung einer Schriftführung für die Sitzungen des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 14

    Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Münster, Korrektur zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 15

    Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 16

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 16.1

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

  31. 17

    Freilichtmuseum Mühlenhof: Jahresberichte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 18

    KonvOY GmbH: Anpassung der Regelung in § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates (GO AR) zur Vertretung der Gemeinde im Aufsichtsrat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 19

    Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  34. 20

    Westfälische Bauindustrie GmbH - Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 21

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2022 (Beteiligungsbericht 2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 22

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 23

    Nachtbürgermeister/in für Münster Bilanz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 24

    Klimagerechte Stadtentwicklung – Rechtsexpertise zum Einsatz städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen nach §§ 136 ff. des Baugesetzbuches (BauGB) mit dem Ziel der energetischen Sanierung von Bestandsquartieren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 25

    Beitritt zum Netzwerk Stadtentwicklung NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 26

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  41. 26.1

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

  42. 26.1.1

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

  43. 27

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  44. 28

    Absicherung von Förderschulkapazitäten durch die Erweiterung der Papst-Johannes-Schule - Aufstellung von Fertigbauklassen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 29

    Überleitung der Jugendhilfe an der Kompass-Schule in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 30

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  47. 30.1

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

  48. 31

    Baugebiet „Handorf – Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße“ – Quartierskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn und Stadtbau GmbH (W+S) (Stadtbezirk Ost, Handorf)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  49. 32

    Bürgerpark im York Quartier Planungsbeschluss 1. + 2. BA Baubeschluss 1. BA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  50. 33

    Bauleitplanung

  51. 33.1

    Stadtbezirk Münster-Hiltrup

  52. 33.1.1

    Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich „Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 33.1.2

    1. 117. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses [Gasometer - Verfahrenswechsel]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  54. 33.1.3

    Bebauungsplan Nr. 647: Hiltrup - Westfalenstraße (gegenüber Hallenbad) Beschluss zur Aufstellung [Sicherung des Stadtbereichszentrums Hiltrup-Mitte]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  55. 33.2

    Stadtbezirk Münster-Südost

  56. 33.2.1

    43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 [Mömax] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  57. 33.2.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  58. 34

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

  59. 34.1

    Münster gründet einen Inklusionsbetrieb

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  60. 34.2

    Erreichbarkeit der neuen Justizvollzugsanstalt verbessern

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  61. 34.3

    Pragmatisch und schnell – für leistbares Wohnen in Münster

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  62. 34.4

    Patenschaft zu Braunsberg evaluieren

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  63. 34.5

    Bericht zu Berichtspflichten

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  64. 34.6

    Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen reformieren!

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  65. 34.7

    Einführung des „Orientierungssystem Gütersloher Modell (OGM)“ in den städt. Schulen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  66. 34.8

    Für verbesserte Beschäftigungschancen von Menschen mit Behinderungen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  67. 35

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  68. 35.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

  69. 36

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.