Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 24. April 2024, 16:06-21:14 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    „Korruptionsprävention bei der Stadt stärken" (Antrag an den Rat A-R/0003/2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Bearbeitungsstand Ratsanträge - 1. Halbjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2019 - 2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 5

    Antrag der CDU an den Rat (A-R/0074/2023) – Qualität statt billig – Für einen zukunftsfähigen und leistungsstarken Busverkehr in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

  7. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  8. 6

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    "Zebrastreifen" in Regenbogenfarben

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    "Arbeitswelt. Zukunft." Neukonzeption der städtischen Büroraumplanung und Baubeschluss für das Stadthaus 4

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 8.1

    "Arbeitswelt. Zukunft." Neukonzeption der städtischen Büroraumplanung und Baubeschluss für das Stadthaus 4

  12. 9

    Gigabitversorgung im Stadtgebiet Münster - Ausbau der grauen Flecken im Rahmen der neuen Richtlinie zur Förderung des Gigabitausbaus in Deutschland (Gigabit-RL 2.0)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 10

    Bauwerke Münster GmbH: Beschlussfassung über die Genehmigung einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (GO AR)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 11

    Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 12

    Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 13

    Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken – digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen: aktueller Stand und nächste Schritte

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 14

    Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 15

    Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2022-2033: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 16

    Masterplan Mobilität Münster 2035+

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 17

    Integriertes Parkraumkonzept Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  21. 18

    Einführung von radbox.nrw als neues Buchungs- und Zugangssystem für die Leezenboxen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 19

    Weiterführung und Ausweitung des Pilotprojektes LOOPmünster - ÖPNV on Demand

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 20

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit dem Kreis Coesfeld und dem Kreis Warendorf zu den Linienbündeln Coesfeld 2 (COE 2) und Warendorf 8 (WAF 8)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 21

    Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.05.2024 bis 31.07.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 22

    Eintrittspreise Friedenssaal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 23

    Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb der Jugendverkehrsschule Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 24

    1. Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)" 2. Abstimmungsverfahren zur Bestimmung der Schulart der Städtischen Grundschule York

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 25

    Freiwilliger städtischer Zuschuss zu den gesetzlichen Trägeranteilen von öffentlich-geförderten Kindertageseinrichtungen in Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  29. 26

    Kommunal finanziertes Personal der Schulsozialarbeit und der Förderinseln für das Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 26.1

    Kommunal finanziertes Personal der Schulsozialarbeit und der Förderinseln für das Schuljahr 2024/2025

  31. 27

    Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen" sowie die Betragsbefreiung für Besitzer*innen der Münsterlandkarte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 27.1

    Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen" sowie die Betragsbefreiung für Besitzer*innen der Münsterlandkarte

  33. 28

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Pötterhoekschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 29

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Hermannschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 30

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Overbergschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 31

    Entgeltordnung für das Stadtmuseum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 32

    Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 33

    Neubau einer Kindertagesstätte östlich der Hobbeltstraße im Wohnbereich Handorf im Bezirk Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 34

    Baugebiet "Amelsbüren - Nordwestlich Am Dornbusch" Vermarktungskonzept für Mehrfamilienhäuser und Übertragung von Grundstücken auf die Wohn + Stadtbau GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  40. 35

    Baugebiet "Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  41. 36

    Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne (Vereinssporthalle York, Geb. 31) Erweiterung des Maßnahmenumfangs - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 36.1

    Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne (Vereinssporthalle York, Geb. 31) Erweiterung des Maßnahmenumfangs - Baubeschluss -

  43. 37

    Entwicklung des ehemaligen Offizierskasinos im York-Quartier zu einem Bürger- und Begegnungshaus inkl. Bürgerpark York

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  44. 38

    Bauleitplanung

  45. 38.1

    Stadtbezirk West

  46. 38.1.1

    1. 133. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich des Autobahnkreuzes Münster-Süd - Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648: Windenergieanlage am Autob ahnkreuz Münster-Süd - Beschluss zur Aufstellung [Windenergie- und Freiflächen-Photovoltaikanlagen]

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  47. 38.2

    Stadtbezirk Hiltrup

  48. 38.2.1

    Veränderungssperre Nr. 115 für den Bereich Hiltrup - Westfalenstraße (gegenüber Hallenbad) [Sicherung des Stadtbereichszentrums Hiltrup-Mitte]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 38.3

    Stadtbezirk Südost

  50. 38.3.1

    Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 404: Loddenheide - Albersloher Weg / An den Loddenbüschen [Mosecker] Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 39

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.