Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Nord

Dienstag, 14. Mai 2024, 17:03-20:39 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anfragen

  3. 3

    Anregungen gem. § 24 GO NRW

  4. 4

    Berichte

  5. 4.1

    Stadtweite Aktionswoche zum Thema "Sichtbarkeit der Arbeitsfelder der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Sachstandsbericht Tiefgarage Kristiansandstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Anhörungen

  9. 5.1

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  11. 5.3

    Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  12. 5.4

    Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.4.1

    Beanstandung des Beschlusses der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 12.03.2024 zum TOP 5.1, "Videoüberwachung an der Melanchthonschule, Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen und der SPD-Fraktion vom 22.02.2024" durch den Oberbürgermeister

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.4.2

    Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.5

    Neubau der 2-zügigen Melanchthonschule und Neubau der Einfachsporthalle in Coerde -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  16. 5.6

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

  17. 5.6.1

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5.7

    Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Entscheidungen

  20. 6.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0004/2024 zur Gewährung eines Zuschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.2

    Bebauungsplan Nr. 458 Sprakel-Mitte Ausbau des Böckmannplatzes und der Nebenanlage Sprakeler Straße Baubeschluss -Straßenbau-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.3

    Grundschule Sprakel - Rückbau des alten Schulgebäudes Entscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.4

    Energetische und denkmalgerechte Fassadensanierung des Bestandsgebäudes am Schulzentrum Kinderhaus, Von-Humboldt-Straße 14, 48159 Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7

    Anregungen/Anträge

  25. 7.1

    Radwege und Fußwege entlang der Grevener Straße zwischen Fresnostraße und Bröderichweg erneuern Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Max Schmittmann vom 06.03.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  26. 7.2

    Gewährung eines Zuschusses an die „Offensive für Kinderhaus e.V.“ für die Weihnachtsbeleuchtung in Kinderhaus 2023/2024 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 21.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.3

    Fehlende Sporthallenzeiten für die Zeit des Neubaus der Melanchthonschule in Coerde sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7.4

    Das Ehrenamt durch einen "Tag des Coerder Ehrenamtes" stärken Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

  30. 8.1

    Mittagstisch für ältere Menschen in Kinderhaus - Antrag der CDU-Fraktion in der BV Nord vom 05.08.2022 -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 8.2

    Mehr Pflegeplätze für Münsters Norden (A-N/0001/2024) Anregung der BV-Nord an die Verwaltung vom 23.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 8.3

    Pflegeinfrastruktur im Norden stärken und ausbauen (A-N/0007/2024) Anregung der BV-Nord an die Verwaltung vom 12.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.