Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 28. Mai 2024, 17:04-19:02 Uhr
Raum 2/1, 11. Etage, Stadthaus 2, Ludgeriplatz 4, 48151 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  3. 3

    Eingänge und Mitteilungen

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  5. 4.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Entscheidungen

  8. 5.1

    Wahl einer 1. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  9. 5.2

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.3

    Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung Burgstraße (ehemals Hornstraße) und für die städt. Kindertageseinrichtung Am Inselbogen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  11. 5.4

    Fuß- / und Radwegeverbindung auf der ehemaligen Gleistrasse zwischen der Kanalstraße und dem Haltepunkt Münster Zentrum Nord - Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6

    Berichte

  13. 6.1

    Maßnahmenpaket Busbeschleunigung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6.2

    „ÖPNV-Hauptachse Weseler Straße“ – Konzept zur Optimierung des Linienbusverkehrs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Anhörungen

  16. 7.1

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  17. 7.1.1

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

  18. 7.2

    Innenstadt stärken: Auswahl von Maßnahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK Münster-Innenstadt, 2023) für die Städtebauförderung 2025-2035

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.3

    Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  20. 7.4

    Bebauungsplan Nr. 649: Albersloher Weg / Hafengrenzweg [Drei Schwestern] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.5

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße [Ehemaliges Landesgesundheitszentrum] Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.6

    Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  23. 7.7

    Robertstraße - Erneuerung des Mischwasserkanals - Baubeschluss Kanalbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.8

    Ringlinie (Linie 33/34) und Linie 14 – Optimierung der Linienführung im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des Angebotes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.9

    Warendorfer Straße - Umweltspur zwischen Dodostraße und Gereonstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.10

    Mauritzstraße - Busonderfahrstreifen zwischen Winkelstraße und Eisenbahnstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.11

    Friedrich-Ebert-Straße: Verstetigung des Verkehrsversuches Bussonderfahrstreifen mit Kfz-Parken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7.12

    Hammer Straße - Wiedereinrichtung der Busspur zwischen Grevingstraße und Münstermannweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.13

    ÖPNV Weseler Straße: Optimierung des Busbetriebs durch Vernetzung von Lichtsignalanlagen und Aufbau einer modernen ÖPNV-Infrastruktur-Kommunikation via C-ITS

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7.14

    Grevener Straße (Yorkring bis Kristiansandstraße) ÖV - Optimierungen der Bestands-LSA-Steuerungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 7.15

    Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.16

    Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.17

    Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums auf Basis des Grundsatzbeschlusses V/0816/2021/1 hier: Beschluss des Vorkonzeptes mit der Umsetzung von Raumbedarfen, die über das im Grundsatzbeschluss beschlossene minimale Raumprogramm hinausgehen, inklusive Rück- und Neubau der Sporthalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 7.18

    Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 7.19

    Erhöhung der Zügigkeit der Erich-Klausener-Schule, städtische Realschule, auf 4-Züge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 7.20

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 7.21

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 7.22

    Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St.Antonius am Antoniuskirchplatz, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 7.23

    Schillergymnasium - Bauliche Erweiterung zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 Baubeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  40. 7.24

    Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 8

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  42. 8.1

    Stadtfreundliche Lieferverkehre ermöglichen, nachhaltige Unternehmen stärken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 8.2

    Autoarme Altstadt - Zeitnahe Umsetzung voranbringen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  45. 10

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  46. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.