Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Mittwoch, 5. Juni 2024, 17:00-21:40 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Genehmigung der Tagesordnung
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3
Mitteilungen der Verwaltung
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4
Anträge / Anfragen / Eingaben
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4.1
Stellungnahmen der Verwaltung
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4.1.1
Stellungnahme zu Stellplatzablösemitteln
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4.1.2
Stellungnahme zu Buswartehallen
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4.1.3
Stellungnahme zu Einfahrsperren Bohlweg und Dieckstraße
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5
Verkehrsplanung
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5.1
Verordnung über die Beförderungsentgelte und –bedingungen für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Lärmaktionsplan - 4. Runde
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.3
Innenstadt stärken: Auswahl von Maßnahmen des INSEK Münster-Innenstadt für die Städtebauförderung 2024-2035
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.4
Einrichtung eines Beirats für das Zentrenmanagement Gremmendorf
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.5
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
Ringlinie (Linie 33/34) und Linie 14 – Optimierung der Linienführung im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des Angebotes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7
Maßnahmenpaket Busbeschleunigung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.8
„ÖPNV-Hauptachse Weseler Straße“ – Konzept zur Optimierung des Linienbusverkehrs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.9
Mauritzstraße - Busonderfahrstreifen zwischen Winkelstraße und Eisenbahnstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.10
Friedrich-Ebert-Straße: Verstetigung des Verkehrsversuches Bussonderfahrstreifen mit Kfz-Parken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.11
ÖPNV Weseler Straße: Optimierung des Busbetriebs durch Vernetzung von Lichtsignalanlagen und Aufbau einer modernen ÖPNV-Infrastruktur-Kommunikation via C-ITS
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.12
Hammer Straße - Busspur zwischen Grevingstraße und Münstermannweg - versuchsweise Wiedereinrichtung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.13
Warendorfer Straße - Umweltspur zwischen Dodostraße und Gereonstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.14
Grevener Straße (Yorkring bis Kristiansandstraße) ÖV - Optimierungen der Bestands-LSA-Steuerungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.15
Rüschhausweg/Von-Esmarch-Straße - Gievenbeck Mitte, Umgestaltung des öffentlichen Raumes - Planungsbeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Baumaßnahmen
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6.1
Veloroute 8 Münster-Ascheberg, Teilabschnitt K 39 Davertstraße - Zum Klosterholz bis Stadt-/ Kreisgrenze - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Von-Esmarch-Straße Optimierung der Radwegeführung zwischen Roxeler Straße und Coesfelder Kreuz Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
7
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.