Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 18. Juni 2024, 17:02-18:15 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Festsetzung der Tagesordnung
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2
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
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3
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 23.04.2024
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4
Eingänge/Mitteilungen
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5
Liegenschaften
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5.1
Pachtzinsanpassung für Kleingartenanlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Finanzen
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6.1
Betrauungsakt Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.3
Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.07.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.4
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.5
Jahresabschluss 2023 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.6
Jahresabschluss 2023 der AirportPark FMO GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Jahresabschluss 2023 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.8
Westfälische Bauindustrie GmbH - Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.9
Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Münster GmbH und Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.10
Jahresabschluss 2023 der Stadtnetze Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.11
Umsetzung der Grundsteuerreform
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.12
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.13
Bedarfsplan für den Brandschutz und die Hilfeleistung in der Stadt Münster (Brandschutzbedarfsplan) Fortschreibung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.14
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.14.1
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
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6.15
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.16
Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.17
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.18
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.19
Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.20
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.20.1
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
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6.21
Neubau der 2-zügigen Melanchthonschule und Neubau der Einfachsporthalle in Coerde -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.21.1
Neubau der 2-zügigen Melanchthonschule und Neubau der Einfachsporthalle in Coerde -Baubeschluss-
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6.22
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums auf Basis des Grundsatzbeschlusses V/0816/2021/1 hier: Beschluss des Vorkonzeptes mit der Umsetzung von Raumbedarfen, die über das im Grundsatzbeschluss beschlossene minimale Raumprogramm hinausgehen, inklusive Rück- und Neubau der Sporthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.23
Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.24
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.25
Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St.Antonius am Antoniuskirchblatz, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.26
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.27
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.28
Erweiterung der Marienschule Roxel zur 4-Zügigkeit und Sanierung des Gebäudebestandes - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.29
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.30
Änderung der Abfallgebührensatzung - Gebührensatz für Krankenhausabfälle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.