Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
Mittwoch, 28. August 2024, 17:03-19:57 Uhr
Raum 2/1, 11. Etage, Stadthaus 2, Ludgeriplatz 4, 48151 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Festsetzung der Tagesordnung
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3
Eingänge und Mitteilungen
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3.1
Eingänge
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3.2
Mitteilungen
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4
Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses
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5
„Ersthelfer APP einführen / Defibrillatoren erfassen / Ehrenamtliche einbinden“ (Antrag an den Rat Nr. A-R/0021/2022)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Entwicklung Modellquartier südwestlich Steinfurter Straße: Auslobung eines städtebaulich-landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Bericht zur aktuellen Entwicklung der Heilpädagogischen Frühförderung in der Beratungsstelle "Frühe Hilfen" im Gesundheitsamt der Stadt Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Jahresbericht zur Inanspruchnahme des Notfallfonds zur Versorgung von Menschen ohne geregelten Zugang zum Gesundheitssystem
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Handlungsempfehlungen der Projektgruppe "Ernährung: Gesundheit und Klimaschutz" der Kommunalen Gesundheitskonferenz Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Anpassung der Angebotsstruktur aufgrund veränderter Rahmenbedingungen im Jobcenter der Stadt Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
13
"Bewerbungscenter" - Angebot gemäß § 16 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB III
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.