Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 9. Oktober 2024, 16:03-18:37 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Bearbeitungsstand der Ratsanträge, der Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen an den Rat, der Kommunalen Seniorenvertretung an den Rat, des Integrationsrates an den Rat, des Jugendrates an den Rat und derBezirksvertretungen an den Rat - 2. Halbjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  4. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  5. 3

    Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*" für Münster - Zwischenbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (awm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 5

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2023 (Beteiligungsbericht 2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 8

    Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planfeststellung für den Ausbau der Landesstraße (L) 793 mit Anlage einer Busspur und eines Geh- und Radweges zwischen Münster und Wolbeck von Bau-km 0+150,08 bis Bau-km 2+114,07

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 9

    Anmeldeverfahren zu den weiterführenden städtischen Schulen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 10

    Aktuelle finanzielle Situation in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) und Trägervergabe der außerunterrichtlichen Angebote in der städtischen Grundschule York

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 11

    Änderung der Entgeltordnungen für das Stadtteilkulturzentrum Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum/Theater in der Meerwiese in Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 12

    Wirtschaftsplan 2024/2025 für das Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 13

    Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Quartierskonzept der Wohn und Stadtbau GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 14

    Bauliche Erweiterung des Ratsgymnasiums, Bohlweg 7, 48145 Münster, für die Umstellung auf G9 -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 15

    Bauliche Erweiterung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums für die Umstellung auf G9, Dieckmannstraße 141, 48161 Münster - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 16

    Entwicklung des ehem. Offizierskasino der York-Kaserne und seiner Außenanlagen zu einem offenen Begegnungsort für alle Bürger:innen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 17

    Bauleitplanung

  20. 17.1

    Stadtbezirk Ost

  21. 17.1.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 641: Sankt Mauritz - Pleistermühlenweg / Östlich Mondstraße [Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 18

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.