Bezirksvertretung Münster-Nord

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-N/9655/2024)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0678/2024
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Zwischenbericht Coerde-Zukunft

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
6. 3.2

   Weiterer Umgang der Verwaltung mit den offenen Anregungen nach § 24 GO NRW

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
7. 3.3

   Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 4

   Anhörungen

9. 4.1

   Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0382/2024
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 zur Beschlussvorlage
10. 4.2

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0073/2024
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 und 2 Beschluss- und Berichtsliste BV Nord V-0073-2024
11. 4.3

    Coerde - Kiesekampweg (B-Plan Nr. 134), Umgestaltung Knotenpunkt Holtmannsweg K7 - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0630/2024
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Folgelastenberechnung
12. 4.4

    Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0555/2024
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0555 2024 1. Auswertungsformulare
13. 5

    Entscheidungen

14. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0067/2024
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 und 2 Beschluss- und Berichtsliste BV Nord V-0067-2024
15. 6

    Entwurf des Haushaltsplanes 2025

16. 6.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2025

17. 6.1.1

    Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2025 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und der fraktionslosen Einzelmitglieder Herrn Schmittmann (FDP) und Herrn Igumensev (Die Linke) vom 12.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0023/2024
    • Originalantrag
18. 6.2

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2025 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
19. 7

    Anregungen/Anträge

20. 7.1

    Zuschuss Heimatverein Sandrup-Sprakel-Coerde e.V. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0021/2024
    • Originalantrag
    • Originalantrag Änderung
21. 7.2

    Sauberer Hamannplatz Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 16.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0022/2024
    • Originalantrag
22. 7.3

    Übertragung der Haushalts-Restmittel Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion vom 16.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0024/2024
    • Originalantrag
23. 7.4

    Mitfahrerparkplatz an der Wilkinghege provisorisch erweitern antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0025/2024
    • Änderungsantrag
    • Originalantrag
24. 7.5

    Bauantrag der Fa. Sahle priorisieren Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0026/2024
25. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

26. 8.1

    Umsetzung Einrichtung Abfall-Coaches (InSEK Coerde) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL/SPD-Fraktion vom 16.11.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0021/2020
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
27. 8.2

    Beleuchtung der Wege zur Sporthalle Schulzentrum Kinderhaus - Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 10.01.2022 -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0002/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
28. 8.3

    Große Müllbehälter am Spielplatz Hamannplatz Anregung der BV-Nord an die Verwaltung vom 27.08.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung BV Nord an die Verwaltung ANORD/0018/2024
    • Stellungnahme
29. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.