Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 12. November 2024, 17:04-20:00 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Berichte

  7. 4.1

    Apostelgarten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Zufahrtsregelung Königsstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Neue Bewohnerparkzonen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.4

    Parkraumuntersuchung zum Bewohnerparken im Quartier Hittorfstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.5

    Bewohnerparken Erphoviertel

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5

    Entscheidungen

  13. 5.1

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.1.1

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.2

    Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 3 Münster-Hafen/Geist

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.3

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte -Festlegung der Reihenfolge für die Haushaltsjahre 2024/2025 -Planungs- und Baubeschluss für die Spielplätze Herdingstraße, Martinischule, Scharnhorststraße, Vinzenzwerk und Dreizehner Straße, sowie für den Ballspielplatz Friedrich-Ebert-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.4

    Kolmarstraße/Ronnebergweg zwischen Saarbrücker Straße und Elsässer Straße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  18. 5.5

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Anhörungen

  20. 6.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.2

    Lahnstraße - Elbestraße bis Emsstraße -Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.3

    1. 138. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Bereich zwischen Düesbergweg, Sternbusch, Bahntrasse und Düesbergpark Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 652: Düesbergweg 143/145 Beschluss zur Aufstellung [Ersatzneubau Altenhilfeeinrichtung]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.4

    Grundsatzbeschluss Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Volt-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0031/2024 „Die Sportanlage Wienburgstraße endlich weiterentwickeln – mit konkreten Schritten Bewegung, Sport und Freizeit in Uppenberg und Kreuzviertel voranbringen!“ vom 11.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.5

    Neubesetzung Jury Atelierhaus Speicher II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.6

    Bennohaus: Beschluss zur dauerhaften Verwendung von kapitalisierten Mitteln aus ehemaligen Personalaufwendungen im Rahmen des Profilierungs- und Optimierungsprozesses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.7

    Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7

    Haushalt

  28. 7.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.2

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2025 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2023-2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 8

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  31. 8.1

    Vorfahrt für Radlerinnen und Radler bei Regen: Wetter-Ampeln für Münster

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 8.2

    Verkehrssicherheit für Rad- und Autofahrer erhöhen - Scharnhorststraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  33. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  34. 10

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  35. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.